Bundestagswahl 2009

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Thema: Bundestagswahl 2009

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Frischling Beiträge: 235	» 28.09.09 18:23 «
	vonRoit: Nun ist wieder die OSZE gefragt, ob diese die Wahlbetrügereien mittels Presse, Fernsehen und Wahlleitung mit bekommen haben. Verschiedene kleine Parteien haben sich schon direkt an die OSZE gewandt, wir nun auch. Man schickt Soldaten in fremde Länder um diese illegal zu traktieren wegen Wahlfälschungen und gleichermaßen fälscht (M)an die Wahlen im eigenen Land. Dies gilt ebenso für die EU, wollen doch mal sehen ob die Bande nicht zusammenarbeitet, was meint Ihr? ACHTUNG !!! Gerade kam auf RTL von einem Unternehmer ( Matthias Bors ) berichtet der mit der Wahlbenachrichtigungskarten von Bekannten = Nichtwählern !!! 4 !!! VIER MAL !!! wählen ging und NIE nach dem Ausweis gefragt wurde !!! Wer von Euch wurde nach den Ausweis gefragt ? So funktioniert unter anderem Wahlbetrug ! Gruß Frischling

Krascher Beiträge: 1364	» 28.09.09 18:36 «
	Frischling: vonRoit: Nun ist wieder die OSZE gefragt, ob diese die Wahlbetrügereien mittels Presse, Fernsehen und Wahlleitung mit bekommen haben. Verschiedene kleine Parteien haben sich schon direkt an die OSZE gewandt, wir nun auch. Man schickt Soldaten in fremde Länder um diese illegal zu traktieren wegen Wahlfälschungen und gleichermaßen fälscht (M)an die Wahlen im eigenen Land. Dies gilt ebenso für die EU, wollen doch mal sehen ob die Bande nicht zusammenarbeitet, was meint Ihr? ACHTUNG !!! Gerade kam auf RTL von einem Unternehmer ( Matthias Bors ) berichtet der mit der Wahlbenachrichtigungskarten von Bekannten = Nichtwählern !!! 4 !!! VIER MAL !!! wählen ging und NIE nach dem Ausweis gefragt wurde !!! Wer von Euch wurde nach den Ausweis gefragt ? So funktioniert unter anderem Wahlbetrug ! Gruß Frischling Sehr schön ! Kannst du noch verlinken ? Art. 20 (2) GG - Basisdemokratie mit der IPD !

Frischling Beiträge: 235	» 28.09.09 19:00 «
	Hallo Krascher, leider gibt es dazu kein Link, da es in der 18:00 Uhr Sendung kam und ich dort nichts dazu finde. Allerdings gibt es schon mehrere Forumsbeiträge, wo es um das Thema geht und offensichtlich überall so gehandhabt wurde ! http://www.politik.de/forum/showthread.php?t=116361 http://www.c-plusplus.de/forum/viewtopic-var-p-is-1784883.html http://forum.piratenpartei.de/viewtopic.php?f=1&t=12209 Daher ist zu klären ob ein Ausweis gefordert wurde oder nicht. Gruß Frischling

Krascher Beiträge: 1364	» 28.09.09 19:10 «
	NEIN ! - Es wurde KEIN Ausweis verlangt. Mir ist kein Fall bekannt. Insofern ist mal zu fragen, inwieweit bei Altenpflegeheimen die Karten eingesammelt worden sind. Oder bei Gefängnisinsassen... WER hat da gewählt ?? Art. 20 (2) GG - Basisdemokratie mit der IPD !

Frischling Beiträge: 235	» 28.09.09 19:17 «
	Krascher: NEIN ! - Es wurde KEIN Ausweis verlangt. Mir ist kein Fall bekannt. Insofern ist mal zu fragen, inwieweit bei Altenpflegeheimen die Karten eingesammelt worden sind. Oder bei Gefängnisinsassen... WER hat da gewählt ?? Im Altenpflegeheim wird wohl der Betreuer/Vormund wählen oder mit Briefwahl. Im Gefängnis ebenfalls per Briefwahl ... lach ... die dann wohl geöffnet werden sollte/muss ! http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article1179263/Kann_man_auch_ohne_Ausweis_waehlen.html ZITAT: Was geschieht, wenn die Wahlbenachrichtigung nicht mehr aufzufinden ist? Kann man überall wählen? Nein. Jeder Berliner muss in seinem, ihm zugeteilten Wahllokal wählen. Wo man wählen soll, steht im Wählerverzeichnis und müsste in jedem Wahllokal des Bezirks, in dem man wohnt, zu erfahren sein. Wenn man unsicher ist, kann man das zuständige Wahllokal auch beim Landeswahlleiter erfragen. Die Telefonnummer lautet 90 21 36 31 und ist heute von 8 bis 18 Uhr erreichbar. Wichtig ist aber: Zur Wahl muss man einen Personalausweis oder einen amtlichen Ausweis, der mit einem Lichtbild versehenen ist, mitbringen. Darf man auch wählen, wenn Personalausweis und Reisepass verlegt wurden? Es genügt ein amtlicher Lichtbildausweis, mit dem die Identität des Wählers eindeutig zu erkennen ist. Das könnte beispielsweise ein Führerschein mit Foto sein. Es gilt auch ein Behindertenausweis. Ein BVG-Ausweis allerdings reicht nicht aus. Allerdings sollte man darauf achten, dass der vorgelegte Ausweis auch noch gültig ist. Was geschieht, wenn man nicht im Wählerverzeichnis steht? Dann kann es sich eigentlich nur um ein Versehen der Behörde handeln. Es entscheidet der Vorsitzende des Wahlvorstands. Wer einen amtlichen Ausweis, also einen Personalausweis oder Reisepass, eventuell auch andere Beweismittel über Name, Adresse und Geburtstag vorlegen kann, darf auch wählen. Darf man auch für seine erkrankte Ehefrau wählen gehen? Das geht. Die Ehefrau muss dazu allerdings eine Vollmacht ausstellen, in der die helfende Person bevollmächtigt wird. Damit und mit dem Personalausweis muss der Ehemann dann bis 15 Uhr zum Bezirkswahlamt und dort die Briefwahlunterlagen beantragen und abholen. Die Frau muss dazu die Rückseite des Wahlscheins ausfüllen. Diese Unterlagen sind dann bis 18 Uhr wieder ins Wahlamt zu bringen. ... Zuletzt bearbeitet: 28.09.09 19:23 von Frischling

Swawa Beiträge: 256	» 28.09.09 19:38 «
	Hallo Mitstreiter, ich wurde auch nicht nach dem gültigen Ausweis gefragt und die zehn Leute vor mir auch nicht. Dann ist noch etwas merkwürdiges passiert. Normaler verlauf ist, dass man seinen Ausweis vorzeigt, die Wahlberechtigung abgibt und dann die Wahlunterlagen bekommt. Bei uns ging es gestern anders herum. Keine Wahlberechtigung wurde kontrolliert und keinen Ausweis mußte man vorzeigen. Man mußte die Wahlberechtigung behalten, bekam seine Wahlunterlagen und mußte zusammen mit der Wahlberechtigung und den Wahlunterlagen in die Kabine und seine Kreuzchen machen. Nach dem Ausfüllen der Wahlunterlagen steckte man nun seinen ausgefüllten Wahlschein in die Urne, die obendrein auch nicht vom Wahlhelfer unter Kontrolle stand. Danach mußte ich erst die Wahlberechtigung abgeben. Im Schlitz der Wahlurne konnte auch jeder wie ich schon erwähnte beliebig etwas hinein werfen, derweil dieser nach jeden Einwurf nicht kontrolliert und zugedeckt wurde. Ich habe mich beim Wahlleiter beschwert warum diese Wahl dann heute etwas verkehrt gegen die Regel verläuft. Er legte mir darauf hin ein Schriftstück vor in dem dieses Wahlverhalten angewendet werden dürfe. Das übliche Wählen wie wir es ansonsten gewohnt waren ist dort auch erwähnt und gültig, aber es bliebe dem Wahlleiter überlassen welches System er anwendet. Vermerkt war übrigens an den Wahlurnen das die Bleistifte Signierstiffte seien und benutzt werden dürfen. Ich hatte mich ja bei der EU. Wahl beschwert dass Bleistifte benutzt wurden. Innerhalb meines Bekanntenkreises war dieses Wahlverhalten auf große Ablehnung gestoßen und dementsprechend diskutiert. Es wurde auch von Wahlmanipulation gesprochen. Wie ich aus dem Wahllokal gegangen bin habe ich mir so gedacht wie einfach man bei dieser Wahlmethode manipulieren kann.

Delphin8 Beiträge: 118	» 29.09.09 00:38 «
	an alle, wir waren gestern auch mit 4 Personen zur Bundestagswahl. Wir sind jeweils zu zweit reingegangen. Die ersten beiden wollten unbedingt den Personalausweis vorlegen, wußten ja, dass es gesetzlich vorgeschrieben ist. Das wurde abgelehnt, auch auf nachfrage, wollten die den Perso nicht sehen. Bei allen anwesenden also kein Perso. Wieso steht es denn extra in den Wahlunterlagen, dass dieser mitzubringen ist??? In den Wahlkabinen lagen tatsächlich angebundene Kugelschreiber, wir fanden unseren Edding aber viel besser. Als wir darauf wartete, dass die Wahlkabinen frei wurden, kamen zwei hübsche junge Frauen hinein, sahen sehr ausländisch aus, kann aber nicht sagen aus welchem Land. Jedenfalls waren sie hier falsch, sie sollten nach nebenan gehen zum Wählen. Ob die wohl einen Personenausweis hatten? Na wäre eh egal gewesen, diesen durfte man sowieso nicht vorzeigen. Liebe Grüße

Frischling Beiträge: 235	» 29.09.09 08:17 «
	Hier sind noch ein paar Links bzgl. "wählen ohne Ausweis" ! http://martin-gude.de/2009/08/30/kein-personalausweis-im-wahllokal/ http://www.webnews.de/http://www.wz-newsline.de/index.php?redid=631982 Gruß Frischling

Swawa Beiträge: 256	» 29.09.09 08:17 «
	laut ntv. sind nach der Wahl 5 Türkischstämmige in den Bundestag eingezogen.Die machen ihr Versprechen wahr und stellen zur nächsten Wahl einen Kandidaten zu Bundeskanzler auf. Der verblödetet u. Umerzogene Deutsche Michel geht zur Wahl und stellt am nächsten Tag mit Erstaunen fest, dass sich ausländische Mitbürger im Bundestag tummeln. Dann beschweren diese sich noch lauthals, wie das wohl wieder angehen kann. Bei uns in der Stadt werden vorrangig ausländische Mitarbeiter eingestellt und bevorzugt.Das Verhältnis der Gleichheit passt hier bei uns schon lange nicht mehr und es fällt gravierend auf was sich hier tut. Ob an den Kassen der Supermärkten, Friseure, Telekomminikation, einfache Dienstleistungen werden von ausländischen Mitbürgern beherrscht und vereinnahmt. Ich wurde persönlich 2mal bedroht derweil ich ich mich über diese Missstände geäußert habe.Ich wurde angehalten von Türken nicht so schlecht über sie zu reden, dabei habe ich es gar nicht. Wir bekommen vorgeschriebene Meinungsfreiheit von unseren lieben ausländischen Mitbürgern. Wenn diese nicht eingehalten wird gibt es eins auf die Fresse. Ich frage mich, wie lange das noch gut gehen soll. Ich habe schlicht u. einfach die Schnauze voll.

Vale Beiträge: 13	» 29.09.09 19:55 «
	Bei mir im Wahlbetrugslokal wurde auch kein Ausweis kontrolliert was mich auch verwundert hat, wo es doch ausdrücklich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung gefordert wurde.Ich hatte mich schon auf die Reaktion gefreut,wenn ich meinen Personenausweis vorzeige. In diesem möchtegern Staat wird einem jede Freude verdorben. Gibt es eigentlich schon eine Vorlage für ein Beschwerdeschreiben für diesen Vorfall? Macht das überhaupt Sinn, oder gibts da bessere Möglichkeiten?

Der_Dipl_Ing Beiträge: 186	» 01.10.09 16:12 «
	Ja, ja – unsere FDP und Kündigungsschutz! Die FDP macht selbst vor heiligen Kühen nicht halt. Nach dem Willen der Liberalen sollte die neue Regierung so schnell wie möglich eine Reform des Kündigungsschutzes in Angriff nehmen. http://www.focus.de/karriere/arbeitsrecht/tid-15686/kuendigungsschutz-segen-und-fluch-zugleich_aid_440409.html Nein, die FDP hatte im Wahlkampf nicht gelogen, sie hat nur clever auf den Wahlplakaten „Zaubertinte“ benutzt- wie nach der Wahl zu sehen: Zuletzt bearbeitet: 01.10.09 17:54 von Der_Dipl_Ing

Der_Dipl_Ing Beiträge: 186	» 02.10.09 16:28 «
	Hatte Sarrazin nur seinen Job gemacht? Wenn ja, in wessen Auftrag? Hier das "Ergebnis" seiner Migrantenschelte: http://www.ftd.de/politik/deutschland/:spott-ueber-tuerken-einwanderer-kontern-sarrazin-mit-parteigruendung/50018171.html Bei der nächsten Bundestagswahl 2013 hat diese "Partei" die mehrheit und stellt den Bundeskanzler! Die Geister die ich rief, die werd ich nicht mehr los.

stromer Beiträge: 130	» 02.10.09 18:08 «
	Daß eine solche Formulierung, Klartext redend, in Ungarn in diesem Jahr einer neu gegründeten Partei den Sprung in das EU- Parlament bescherte, spricht für sich... Dort hatte eine neu gegründete Partei dazu aufgerufen, eine sakrosankte Minderheit aus dem Land zu prügeln und in einem "gelobtes Land" im Nahen Osten zwangsanzusiedeln...! Wie konnten die nur so etwas fordernnn!!! Nicht, daß wir 2013 den Wahlkampf unter ein bestimmtes Motto stellen! So mit Ergebnissen um 99%.... st.

Der_Dipl_Ing Beiträge: 186	» 05.10.09 17:42 «
	Hacker enterten kürzlich die Internetseite der Piratenpartei. Die Partei setzt sich auch für die Freiheitsrechte im Internet ein. Die Seite musste vom Server genommen werden. Die Polizei ermittelt. Vorstandsmitglied Hornung dazu: "Wir stehen derzeit stark im Fokus der Medien. Dies ruft Kritiker und Neider auf den Plan. Dass dabei Auseinandersetzungen mit fragwürdigen Mitteln geführt werden, ist schade, denn wir suchen den sachlichen Diskurs." Quelle: www.gomopa.de

Frischling Beiträge: 235	» 07.10.09 11:52 «
	Habt Ihr eigentlich nicht bemerkt, dass es dieses mal, in den Folgetagen der Bundestagswahl KEINE Diskusionen und KEINE Berichterstattungen über die genauen Zahlen des Wahlergebnisses gab !!! Zudem ist mir aufgefallen, dass in den TV-Hochrechnungen die erhöhte Zahl der Briefwähler noch garnicht berücksichtigt war ! Gruß Frischling

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