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Thema: Zu viele wissen nichts....
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Krascher
Beiträge: 1235
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» 22.08.09 15:01 « |
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Verschoben - Krascher als MOD
Bitte keine Scheu vor Benutzung der bestehenden Stränge - Infos
jedweder Art können HIER rein.
Autor
Thema: Willkür im Bundesfernstraßenbau
franz
Hierzu ein Artikel:
B 30 Süd wird auch 2010 nicht gebaut
(Berlin / Ravensburg) - Auch 2010 wird der Bund kein Geld für den Bau
der B 30 Süd bei Ravensburg geben. Das geht aus dem Entwurf zur
Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2010
hervor, der nun dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt wurde.
Im Bundeshaushalt 2010 wird die B 30 an keiner Stelle auftauchen. Dies
ist umso erstaunlicher, da Berlin in den letzten Monaten signalisierte,
dass die B 30 Süd nun an erster Stelle stehe, was
Bundestagsabgeordneter Dr. Andreas Schockenhoff (CDU) bestätigte. Über
die Gründe kann nur spekuliert werden. Weder das Bundesverkehrs-, noch
das Bundesfinanzministerium waren am Freitag zu einer Stellungnahme
bereit.
Auf der B 30 fahren täglich 25.500 Fahrzeuge durch Ravensburg. Zur
Entlastung der Stadt und zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse wird
bereits seit 1936 an einer Umgehung geplant. Die B 30 Süd ist bereits
Anfang 2006 rechtskräftig planfestgestellt. Für die Finanzierung ist
laut Grundgesetz der Bund zuständig. Obwohl Bundesverkehrsminister
Manfred Stolpe (SPD) bei einem Besuch im Bodenseekreis im Juli 2003
versicherte, dass das Geld zur Verfügung stehe und sofort nach der
Planfeststellung mit dem Bau begonnen werden könne, waren keine Mittel
vorhanden. Der Baubeginn der B 30 Süd wird seit dem immer wieder
versprochen und verschoben. Inzwischen wurden für 10 Millionen Euro
Vorarbeiten vom Land und von der Stadt Ravensburg ausgeführt. Die Stadt
hat auf eigene Rechnung 60 Hektar Land für die Straße und den
ökologischen Ausgleich gekauft, nach dem der Bund auch hierfür kein
Geld zur Verfügung stellte. Weder aus den Konjunkturpaketen I und II,
noch aus der Erhöhung der Lkw-Maut stellte der Bund Gelder zur
Verfügung.
Nach den Jahren der Enttäuschung und zur Setzung eines Zeichens
überbrachte deshalb im Juni 2009 Bundestagsabgeordneter Dr. Andreas
Schockenhoff (CDU) dem Bundesverkehrsminister ein Paket der Stadt
Ravensburg. Mit darin enthalten ein Spaten. Bundesverkehrsminister
Wolfgang Tiefensee (SPD) zeigte sich wenig erfreut.
Obwohl die B 30 Süd anscheinend inzwischen an erster Stelle steht,
stellt nun der Bund mit dem Bundeshaushalt 2010, der für die
Bundesfernstraßen rund 3 Milliarden Euro vorsieht, wieder keine Gelder
für die rund 48 Millionen Euro teure Umgehung zur Verfügung. Der
Planfeststellungsbeschluss droht nun zu verfallen, wenn er Anfang 2011
nicht vom Bundesverkehrsministerium verlängert wird. Ob die Straße dann
schließlich 2011 doch noch vom Bund finanziert wird, ist nach wie vor
offen. Sicher ist, dass sie vor 2015 nicht mehr fertig wird, obwohl die
Fertigstellung bereits in den 80er Jahren, damals noch als Autobahn 89,
geplant war.
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Wie ist das möglich? Wenn für mich etwas an erster Stelle steht, dann
wird das auch gemacht, wenn beim Bund etwas an erster Stelle steht,
dann wird es ignoriert, statt dessen nimmt man etwas anderes.
stromer
@ franz:
Deine Besorgnis hat einen ganz anderen Grund:
PPP- Beschleunigungsgesetz
Das wurde drei Tage vor der letzten BTW von ALLEN Parteien auf den Weg
gebracht und ermöglicht es derzeit "Privaten", solche Sachen zu
finanzieren und im Anschluss daran die Bürger auf Ewigkeit abzukochen...
Rechne damit, daß dieser Teilabschnitt demnächst nicht mehr dem "Bund"
gehört, sondern Privaten.
Die Maut zahlen dann die Benutzer des Teilstückes.
st.
truly
hurraaaaaa, endlich mal wieder ein neuer strang...
kriegt das hier niemand geregelt, oder ws?
Schon geschehen.
1. Landtagswahl der IPD in
Schleswig-Holstein 2009 !
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peppie666
Beiträge: 8
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» 23.08.09 22:38 « |
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so
ich habe mich ja schon mit dem Thema Ritalin befasst und rechachiert.
Ritalin gabs also schon weitaus vorher, bevor man eine Erkrankung
erfand, um dieses sogenante Medikament zu verabreichen. Bei vielen
Gesprächen mit Bekannten und weiteren Recherchen via Inet und Büchern,
bin ich auf weitaus interessantere Themen zum Nachdenken gekommen, die
mir fast die Luft zum Atmen nehmen. Diesmal geht es um die alltäglichen
Impfungen. Aktuell ist ja das Schweinegrippevirus, ganz schlimm und hat
schon zu diversen Todesfällen geführt. Nun ist es auch bei uns so weit,
die Zwangsimpfung ist wohl durch. Einer meiner Hauptfragen war
allerdings nicht den Erreger in Frage zu stellen, sondern welche
Nebenwirkung bzw. welche Inhaltsstoffe haben eigentlich Impfungen an
sich? Hat sich darüber mal wer Gedanken gemacht? Hat irgendwer schon
einmal von seinem Arzt eine Information bzw. den Beipackzettel
bekommen, um zu wissen was einem da injiziert wird? Nein? oder nur
gelegentlich mal die Information bekommen, es könnte zu Schwellungen,
Verhärtungen an der Impfstelle kommen und gelengtlich Fieber auftreten?
Ja diese Gespräche kommen dann wenn es zu spät ist. Doch haben
Impfungen viel mehr und höhere Nebenwirkung als wir überhaupt ahnen
können. Nein ich bin kein Impfgegner (ich selbst habe alle Impfungen
bekommen, auch mein Sohn hat die Grundimmunisierung) Aber viel
wichtiger ist zu wissen, das Virus eigentlich, laut heutiger
Sicht, Gift bedeutet, und das 98 % des Impfstoffes aus
Nervengiften besteht. Hier ein folgender Link den Ihr Euch mit
etwas Zeit mal anschauen solltet:
http://www.videogold.de/impfungen-sinn-oder-unsinn/
und wenn Ihr dann eventuell doch keine Lust mehr habt Euren Körper
schädigen zu lassen, durch die Pharmakonzerne, dann hier noch ein Link
der Euch bestimmt hilft, gegen Ärzte und öffentlichen Anstalten
gewappnet zu sein.
Hilfe
Liebe Grüße Peppie
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Wolkenschieber
Beiträge: 669
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» 23.08.09 23:40 « |
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Die (Ohn-) Macht der Medien
Liebe Leser,
angeregt durch einen Leserbrief, welchen ich selbst auf
[schnittpunkt:2012] geschrieben habe, habe ich mich entschlossen, das
Thema Medien noch etwas ausführlicher zu beleuchten.
Die Menschen haben Angst, keiner gibt es wirklich zu, aber alle haben
Angst.
Angst, den Arbeitsplatz zu verlieren, die Schulden nicht mehr bezahlen
zu können, den Kindern die Ausbildung nicht gewähren zu können, das
Haus, das Auto zu verlieren, dass das Ersparte weg ist!
Hier klicken!
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: Wo Recht zu Unrecht wird,
: wird Art. 20 (4) GG zur Pflicht.
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