Fundstück Bundestag LOL
verfasst von beni, 18.06.2009, 16:25
Hallo,
Der Bundestag debattiert morgen über "Bestechung und
Bestechlichkeit v. Abgeordneten".
Wer sich interessiert, dafür vorgesehen ist laut Sitzungsplan die Zeit
von 02 Uhr 55 bis 03 Uhr. Wichtig finde ich auch das Thema
Biopatentrecht, für das ab 0 Uhr 25 immerhin 35 minuten vorgesehen sind.
Polizei aus EU-Staaten soll
Schusswaffengebrauch in Deutschland erlaubt werden
Am Freitag trifft das Berliner Bundesparlament, unter Stillschweigen
sämtlicher Parteien sowie der etablierten Presse, eine ganze Reihe
umfangreicher Beschlüsse zum weiterem Abbau unserer staatlichen
Souveränität, faktischen Ausserkraftsetzung der Gewaltenteilung,
Missachtung der Verfassung, Implementierung von EU-Vollmachten, sowie
einer forcierterten Durchleuchtung der Bevölkerung. U.a. wird
Polizeieinheiten aus EU-Staaten in Deutschland der Status einer
“Hilfspolizei” unter Oberbefehl des Bundesinnenministeriums, sowie der
Schusswaffengebrauch auf deutschem Boden erlaubt.
Der entsprechende Passus im Gesetzentwurf (1) Drucksache 16/12585 der
Bundesregierung aus SPD, CDU und CSU:
Ist die "BRD" ein Kriegsgefangenenlager für Deutsche
Bürger mit Staatsangehörigkeit Deutsches Reich (RuStAG 1913)? Wenn die
BRD ein Staat der Deutschen wäre, dann
würde sie nicht ständig zum Nachteil der Deutschen vorgehen!
Die Grundgesetzbeschneidung des Artikel 5 GG in Form von
Internetsperren durch die grosse Koalition, entwickelt sich zum
Massendiskussionsthema. Erstaunlicherweise wird das neue Gesetz auf
Basis von Lügen, falschen Statistiken und Presseseilschaften
durchgedrückt.
Ich
war gerade mit meinem kleinen Zwerg in der Altstadt zum Stadtfest, hach
was war da für ein freudiges glänzen in den Augen, Spass ohne Ende. Nun
wieder zu Hause angekommen habe ich mir über seine Zukunft Gedanken
gemacht - Schade, ich denke er hat keine- war mein Endgedanke, oder
doch ?
Lauschen wir zum Wochenendausklang mal folgendem Musiker