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Thema: Zu viele wissen nichts....
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Lotte
Beiträge: 314
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 » 09.04.09 15:32
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Und
was erlebt der Bürger, der dies alles erkannt hat und sich dagegen
wehren will? Hier der bisher vergebliche Kampf von F. Schmidt, die Frau
General(mori)bundesanwältin Harms dafür zu interessieren:
Friedrich Schmidt D 54474 Bernkastel-Kues, 07.04.2009
Per Fax 0721 8191590
Frau Generalbundesanwältin Monika Harms -persönlich- Brauerstrasse 30,
76135 Karlsruhe
Betreff: Rückfrage nach meiner bisher von Ihnen ohne
Eingangsbestätigung gebliebenen Strafanzeigen vom 22.02.2009 und
01.03.2009 nebst Ergänzung derselben.
Nach telefonisch erhaltener Auskunft Ihr Az. 1 AR 223/09
Sehr geehrte Frau Generalbundesanwältin,
überrascht hat mich jenes von Ihrem Amt erteilte Aktenzeichen im
engeren Sinne nicht.
Wie sollte auch Ihre Behörde, die seit langen Jahrzehnten mit einer
unverfrorenen Verlogenheit auf den vergifteten Trümmern einer politisch
ganz bewusst verfehlten Justizpolitik stehend, zur rechtsstaatlich
allein annehmbaren Einsicht gefunden haben, dass hier im Lande in der
Hinsicht Grundlegendes zu ändern wäre.
Selbst in offenkundigen und für Sie und Ihresgleichen nicht nur
fragwürdigen, vielmehr bedrohlichen Zeiten Ihres finanziellen
Überlebens ist bei Ihnen keine Einsicht in Ihr bisher rundum
verbrecherisches Tun festzustellen. Das war letztlich zu erwarten, weil
rationale Einsichten bei Staatskriminellen in ihr bisheriges Tun und
Lassen stets die Ausnahme dargestellt hat.
Trotzdem komme ich nicht umhin, Ihnen zwei Wünsche mitzuteilen.
Der erste wäre, mir an Amtsstelle bei Ihnen eine genau abzusprechende
Akteneinsicht zu gewähren, damit ich die ärgsten und offensichtlichsten
fachlichen Fehler zeitig beeinflussen kann, bevor jener Brief an mich
herausgeht.
Er wird wie alle Vorgänger wohl wiederum feststellen, dass meine
Bewertungen auch nicht im Ansatz fachlich nachvollziehbar wären,
weshalb die Aufnahme von direkten Ermittlungen abgelehnt würde.
Einen rechtsmittelfähigen Bescheid werde ich wiederum nicht bekommen,
sondern nur jenen von Ihnen dauernd missbrauchten, verfassungswidrigen
Allgemeinplatz, dass weitere Eingaben von mir in der Sache nicht mehr
bearbeitet würden und deshalb zwecklos wären.
Mein weiteres Anliegen wäre in dem Zusammenhang, besonders leicht
festzustellende, sich permanent wiederholende formelle Fehler innerhalb
der Justiz als sachkundiger Zeuge darzulegen, die einzig und alleine
den Rückschluss zulassen, dass mein erhobener Vorwurf, hier handele es
sich um die politisch bewusste Verhinderung der Verwirklichung unseres
nominellen Rechtsstaats weitere Befragungen direkt betroffener Zeugen
nahe legt, die ich namentlich kenne.
Einige haben sich auch bereits entsprechend geäußert, weshalb deren
Berufung auf eine rechtlich wegen § 83 a StGB auch nicht zwingend
gegebene Zeugnisverweigerung nicht zu befürchten stünde.
Ich hätte mir schon gewünscht, dass Ihnen bereits viel früher der Weg
zur Vernunft und einer den Namen verdienenden Rechtsstaatlichkeit nicht
derart schwer gefallen wäre.
Aktuell solche Verhärtungen in dieser Sache feststellen zu müssen, die
selbst in deutlich am Horizont sichtbaren Zeiten eines atemberaubenden
finanz- und machtpolitischen Niedergangs des Systems keinerlei Einsicht
zeigen, beweist mit jeder nur wünschenswerten Klarheit, dass Sie und
Ihresgleichen letztlich zu keiner rationalen Regung mehr fähig sind.
Immerhin geht es um so viel Geld, das auch in Kürze sicher fehlen wird,
um Ihre Pensionszahlungen und die aller Ihrer Mitarbeiter und sonstiger
Beamtenkrämerseelen im Lande aufzubringen. Der Griff an die eigene
Brieftasche hat bisher Beamte immer noch sehr munter gemacht. Was hat
sich für Sie hier geändert?
Die Sozialkosten werden explodieren, die Staatseinnahmen bestenfalls
nur halbiert.
Wenn der Bund sodann nach bestehendem Gesetz aufgerufen wird, um alle
durch eine Megainflation entrechteten Rentnern und
Sozialhilfeempfängern das Lebensminimum zu finanzieren, wären die jetzt
verschleuderten Staatsmittel gerade recht eingesetzt.
Mit gedrucktem Geld kann man niemanden ernähren. Dieser
Inflationswettlauf endet in neunstelligen Zahlen und wurde noch von
keinem Bankrottstaat in der Welt gewonnen.
Angesichts dieser drängenden gemeinsamen Überlebensprobleme unseres
Landes, die fraglos solche des Seins oder Sterbens sind, sollten Sie in
mir keinen persönlichen Feind sehen.
Alle bisher am Staatsbankrott bestens verdienenden Wirtschaftsberater
und angeblichen Wirtschaftsweisen können der längst handlungsunfähig
gewordenen Regierung keinen Königsweg aus dieser Krise weisen.
Die am Horizont zuletzt geduldig wartende Megainflation ist jedenfalls
eine „Lösung“, die den Ärmsten ihre bescheidene Lebensgrundlage raubt
und deshalb leicht vorhersehbar in Volksaufständen und Staatschaos
enden könnte.
Ich warte in dem Sinne geduldig, was Sie mit meiner Strafanzeige machen.
Nach Ihren politischen Vorgaben werden Sie eher nichts machen, was die
Katastrophe zuletzt erheblich vergrößern wird.
Das jedenfalls lässt sich mit der abermaligen Qualifizierung meiner
Eingabe als AR = „allgemeine Eingabe“ vorhersagen.
Vielleicht ist Ihnen dennoch mein Angebot willkommen, in dieser
verworrenen Lage einen denkbaren Ausweg zu zeigen, der für unser Land
überlebenswichtig sein könnte.
Noch gibt es sie, jene demnächst in voller Auflösung begriffene
korrumpierte, aber auch noch ordnende Staatsmacht, deren integraler
Teil Sie und jene bedauernswerten Demokratieverräter und sonstigen
eigentlichen Topterroristen vom Schlage eines Wolfgang Schäuble oder
einer Angela Merkel noch sind.
Gerne höre ich von Ihnen.
Wegen bereits laufender gerichtlicher Bearbeitungsfristen wäre mir ein
Termin erst nach dem 15. April bei Ihnen genehm, wobei der 22.4.09
heute absehbar entfällt, weil ich sodann einen Termin beim
Anwaltsgerichtshof von RLP in eigener Sache wahrzunehmen habe.
Mit freundlichen Grüßen
Hinweis: Am Mittwoch, den 29.4.2009 um 15 Uhr findet der
Verhandlungstermin von Herrn Schmidt beim Anwaltsgerichtshof am OLG
Koblenz in der Stresemannstraße statt.(also nicht am 22.4.!) Es geht um
die Wiederzulassung zur Anwaltschaft, die Herrn Schmidt vor 25 Jahren
entzogen wurde aus Gründen, die man als 'unangepaßtes Verhalten'
zusammenfassen könnte. In der mündlichen Verhandlung wird er von mir
(RA Schaefer) und Prof. Schachtschneider vertreten. Vertreter der
Presse sind eingeladen, weitere Zuschauer sind willkommen, da es eine
sehr interessante Verhandlung werden wird. Es kommen Fragen zur
Sprache, die ein Schlaglicht auf den Zustand des 'Rechtsstaates'
werfen, die sich niemand entgehen lassen sollte.
http://www.lutzschaefer.com/index.php?id_kategorie=8&id_thema=227
Lotte
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Lotte
Beiträge: 314
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» 10.04.09 14:03
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Die Abhängigkeit unserer Justiz (1/2)
Von Norbert Schlepp, Porta Westfalica, Richter am Finanzgericht
Niedersachsen
Seit den Zeiten Montesquieus ist die Teilung der Staatsgewalten ein
fundamentales Prinzip einer jeden demokratischen Verfassung. Durch die
Trennung wird die Staatsgewalt transparent und kontrollierbar und
staatliche Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen werden gehemmt.
Der Verfassungsauftrag
Unsere Verfassung nimmt dieses Prinzip auf und schreibt in Art.20 Abs.2
verbindlich die Ausübung der Staatsgewalt durch die drei Organe
Gesetzgebung (Legislative), vollziehende Gewalt (Exekutive) und
Rechtsprechung (Judikative) vor. Das Interesse der Öffentlichkeit
konzentriert sich dabei weitgehend auf die Exekutive und die
Legislative. Es vergeht kaum eine Nachrichtensendung, in der nicht die
Arbeit der Politiker in der Regierung oder im Parlament beleuchtet
wird. Die Rechtssprechung als dritte Staatsgewalt führt dagegen mehr
ein verborgenes Dasein. Zu Unrecht, denn gerade der Judikative ist es
vorbehalten, den Einzelnen vor staatlichen Übergriffen zu schützen. Das
Grundgesetz sieht dazu eine Justizgewährungspflicht in Art.19 Abs.4
vor, in dem es heißt: “Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in
seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen”. Diesen
Verfassungsauftrag kann die Justiz nur dann erfüllen, wenn sie von den
anderen Staatsgewalten unabhängig ist. Deshalb ordnet unsere Verfassung
folgerichtig in Art.97 Abs.1 an: “Die Richter sind unabhängig und nur
dem Gesetze unterworfen.”
Ohne diese Unabhängigkeit wäre der Schutz des Einzelnen vor staatlichen
Übergriffen nicht möglich. Ein Richter, der sich bei seinen
Entscheidungen den Weisungen der Exekutive unterwirft, kann dem Bürger
keinen Schutz vor gerade dieser Exekutive gewähren. Der ihm auferlegte
Verfassungsauftrag, den Bürger zu schützen, gerät zu einer Farce. Die
Teilung und gegenseitige Kontrolle der Staatsgewalten ist gestört. Die
Demokratie ist gefährdet - und der Weg zu einem diktatorischen Staat
ist eingeschlagen. Wir stehen heute vor der Tatsache, dass die
Unabhängigkeit der Justiz immer stärker bedroht wird. Die Exekutive
drängt immer mehr in die Justiz hinein und bestimmt, was dort zu
geschehen hat.
Die Auswahl der Richter
Der Einfluss der Exekutive auf die Judikative beginnt schon gleich am
Anfang einer jeden Richterlaufbahn. Nach der derzeit gültigen
Rechtslage werden Richter in allen Bundesländern durch die jeweiligen
Justizministerien ernannt. Feste Kriterien, wer ernannt wird und wer
nicht, gibt es nicht. Manchmal richtet man sich nach der Examensnote,
manchmal spielen offensichtlich andere Kriterien eine Rolle. Nicht
selten werden Richter ernannt, die sich bislang in einer politischen
Laufbahn in der Exekutive befunden haben und diese Laufbahn mehr oder
weniger freiwillig beenden. Vielfach handelt es sich dabei gleich um
Ernennungen in Beförderungsämter. Ob diese Richter den Abstand haben,
nach ihrem Wechsel in das Richteramt unvoreingenommen über die Akte
eben jener Exekutive zu entscheiden, der sie soeben noch angehört
haben, erscheint fraglich. Für den Bereich des öffentlichen Rechts ist
die Tatsache, dass die vollziehende Gewalt die Richter aussucht und
ernennt, geradezu skurril. Da es die Aufgabe dieser Richter ist,
Bescheide der Exekutive zu überprüfen, muss man konstatieren, dass die
kontrollierte Exekutive sich ihre Kontrolleure selber aussucht. Das
kann nicht richtig sein!
http://www.derrechtsstaat.de/?p=840
Lotte
Zuletzt bearbeitet: 10.04.09 19:10 von Krascher
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Krascher
Beiträge: 1095
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» 11.04.09 16:33 « |
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Strang verschoben - Krascher als MOD
Thema: Wer zahlt die 4,5 Billionen Schulden?
Kampfgeist
» 24.06.08 21:25 «
Ich lese zur Zeit das Buch "Das Deutschlandprotokoll" - auch sehr
erhellend. Da rechnet Hill u.A. (leider mit einem Fehler) vor, wie hoch
die Säule wäre, wenn wir die 1,5 Billionen Euro als 1-Euro-Münzen (1,5
mm dick) stapeln würden: ca. 1 Million 583 Tausen KM !!!
Die Hayek-Stiftung hat 2006 errechnet, daß die BRD sogar mit 4,5
Billionen Euro (4.750.000 KM-Säule!) verschuldet sein soll und für die
Rückzahlung dieser Summe inclusive Zins, Zinseszins und Tilgung 12.000
Jahre benötigt werden
Da wird jedem absolut klar, was diese Politik-Korumpel-Verbrecher seit
1949 angerichtet haben - und es legitim, darüber nachzudenken, wie wir
diese Verbrecher haftbar machen können - und zwar ALLE, auch die, die
noch nicht die Radieschen von unten wachsen sehen!
Wieviel einzelne Personen könnten da zusammenkommen? 200, 500 oder 1000
Verantwortliche.
Gehen wir einmal von 500 möglichen Tätern aus. Wenn alle IPD-Mitglieder
und IPD-Sympathisanten (2000 an der Zahl?)gegen alle 500 Täter
zeitgleich Strafanzeige stellen würden, würde das 1.000.000
Strafanzeigen geben!
Wäre das nicht ´mal eine Möglichkeit, um der IPD mehr Aufmerksamkeit
zukommen zu lassen? So eine aktion müsste gut durchorganisiert werden
und vor allen Dingen auch gut vorbereitet - mit paralleler Aufklärung
und Information für die schlafenden Michel.
Ich glaube, anhand solcher "greifbaren" Beispiele wie der x-Millionen
Kilmeter hohen Euromünzen-Säule kann man sogar schlaffende Michel
abrupt wecken!
Hat Tante Käthe nicht ein Paar Ideen, wie Strafanzeigen für die Täter
aussehen müssten?
Respectfully
Kampfgeist
vonRoit
Irrtum Kampfgeist, der Herr spricht nur über die noch offenen Position
des World War I , nicht über die bis dato ausgesetzten Positionen des
World War II .
Die BRdvD zahlt angeblich an die Alliierten immer noch World War I ab,
womit die Positionen World War II und die anderen Verschuldungen der
BRdvD zur Abwendung des Morgenthauplanes noch mals Billionen in
3-stelliger Höhe zu verzeichnen hat.
Auch ist die Verantwortlichkeit angeblicher "Deutscher" , die aber nach
richtiger Draufsicht, Umsicht, Durchsicht und Einsicht, weit über 3000
Straftäter zählt , ohne die verdeckten im Dunkeln arbeitenden
Drecksäcke hinzu zu rechnen, weit aus größer als der Herr dessen Buch
Du gerade liest, weis oder nachzuvollziehen in der Lage ist.
Seine Häuflein von € Stücken würden sich um ein Vielfaches vergrößern ,
wenn er die richtigen Zahlen kennen würde.
Wir kennen die fast genauen Zahlen Kampfgeist, wollen Dich aber noch
beruhigt des Nachts einschlafen lassen, daher werden wir die Zahlen
hier nicht offenbaren.
Die IPD ist nicht da um Haß zu schürren, sondern nur um das Volk aus
seinen Schlaf zu reißen , damit es durch legale Mittel diese "Herren"
und auch "Damen" zur Rechenschaft zieht für die Verbrechen gegen unser
Volk.
Und noch ein guter Tip von uns Kampfgeist !
Stelle Dir einmal nur so und etwas ungequält vor, es gebe in der BRdvD
, sowie als auch vorher in der OMF - BRD überhaupt keinerlei Judikative
, sondern nur Legislative und die kontrolliert nur die Exekutive !
Was wäre dann ?
Mach Dir Deine Gedanken, Tante Käthe hat das schon lange getan und mir
viel Dinge ins Ohr gepflüstert, das alte Mädchen !
Das Ganze ist nur die Spitze vom Eisberg der Verbrechen gegen die
Menschlichkeit, der Menschen und des Völkerrechts !
Nicht umsonst werden wir als unglaubwürdiger Spinner durch die BRdvD
dargestellt, dies hat Methode und Planung !
LeserNr77
"Bundesrepuplik Deutschland Finanzagentur GMBH"
(http://www.youtube.com/watch?v=jbKYW9OhdDo&feature=related)
....und andere interressante "Deutschland" Videos.
Für alle, die noch nicht ENT-TÄUSCHT sind!
LeserNr77
Wertpapier
Wert Papier
WERT PAPIER
PAPIER
.....der PAPIER Betrug geht in die Endphase.
Zitat:
Fed-Chef Ben Bernanke hat vor dem Bankenausschuss des Kongresses
erstmals von einer drohenden Systemkrise des nationalen Finanzmarktes
gesprochen. Fast zur gleichen Zeit redete am gleichen Ort mit Thomas
Jenkins ein hochkarätiger Manager der US-"Finanzindustrie" Klartext:
Aus dem gegenwärtigen Desaster gäbe es nur einen Ausweg - neue
Spekulationsblasen. Ohne einen solchen Schritt komme der Finanzsektor
nicht aus dem Schlamassel, allein mit "gesunden Investitionen" könne
die US-Ökonomie nicht überleben. Es gelte, so schnell wie möglich neue
Spekulationsobjekte zu (er)finden und dem Publikum schmackhaft zu
machen, damit die Finanzindustrie jetzige und künftige Verluste
ausgleichen könne.
Quelle 
http://www.freitag.de/2008/30/08300801.php)
Das Verhältnis Euro/Dollar dürfte Pest/Cholera entsprechen.
Die Systemkrise ist natürlich weltweit.
Dazu....
RON PAUL:
Seit 35 Jahren äußere ich mich immer wieder besorgt um Amerikas
Freiheit. Der Kurs, den wir während des vergangenen Jahrhunderts
eingeschlagen haben, bedroht unsere Freiheiten, unsere Sicherheit und
unseren Wohlstand. Obwohl ich diese Sorge seit vielen Jahren hege, bin
ich in letzter Zeit immer häufiger davon überzeugt, dass die Zeit nun
gekommen ist und große Ereignisse unmittelbar bevorstehen. Diese
Ereignisse nähern sich schnell, und niemand wird sie ignorieren können.
Wir alle werden sie zu spüren bekommen. Sie werden nicht auf einzelne
Gebiete unseres Landes beschränkt bleiben. Weltweit werden sehr bald
wirtschaftlich und politisch chaotische Zustände ausbrechen.
.................
Quelle
http://ronpaul.blog.de/2008/07/09/ron-paul-grosse-ereignisse-stehen-bevor-4426573)
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Krascher
Beiträge: 1095
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» 11.04.09 16:35 « |
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Fortsetzung
whassok
Wieviel diese Verbrecher auf dem Konto der Verletzung des Völker-Rechts
und der Menschlichkeit haben ist meines Erachtens zweitrangig.
Das sie Räuber und Verbrecher sind, das sie jegliches Recht beugen und
mißachten, das sie plündern und brandschatzen, das sie lügen und
morden, reicht schon aus, sie alle zur Verantwortung zu ziehen (auch
die Vasallen, Mitläufer und Vollstrecker).
Wollte mir auch das "Deutschlandprotokoll" besorgen, habe es dann aber
doch gelassen. Eigentlich wissen viele wer diese Verbrecher sind, sie
sind bekannt mit Roß und Reiter.
Habe schon viel Bücher zu diesem Thema gelesen, angefangen von Jean
Ziegler "Die Herrscher der Welt"; "das Imperium der Schande"; Harald
Schumann "die Globalisierungsfalle"; Lorenz "Was war die DDR wirklich
wert"; John Holloway "Die Welt verändern ohne die Macht zu übernehmen";
Dietrich Bonhoeffer "Widerstand und Ergebung"; Albrecht Müller "Die
Reformlüge" u. "Machtwahn"; Orwel "1984"; Subcomandante Marcos
"Botschaften aus dem lakandonischen Urwald" um nur einige von etlichen
aufzuzählen.
Das Fazit aller lautet: Wir leben in einer konkreten Schei.. und die
Machthaber und ihre Vasallen und Dummlinge wollen uns weismachen, daß
dieser ekelhafte Gestank, der süße Duft von Freiheit, Gleichheit,
Brüderlichkeit und Demokratie sei, das ihre massenhaften Enteignungen
und Morde marktregulierend notwendig sind! Und man fragt sich wie kann
so was geschehen, wo ist der Aufschrei? Und man findet die Antwort in
dem Zusammenhang von Dummheit und der Macht. Die Macht braucht die
Dummheit, sonst kann sie nicht existieren, das hat auch Bonhoeffer
treffend geschrieben.
Alles ist reinster Aderlaß um die Mächtigen zu mästen.
Mein Weg des Widerstandes besingt ja auch Hans Söllner und Reinhard May
in den von euch empfohlenen Musikvideos.
Mein Weg des Widerstandes ist auch das Ignorieren und
Nichtreproduzieren dieser konkreten Schei... Das geht schon damit los
bei mir, das ich mich völlig von der Manipulation des Systems befreit
habe (Fenster auf Fernseher, Radio und Zeitungen raus). Das tolle daran
ist, ich habe gemerkt, daß man diese Manipulationinstrumente-produkte
nicht braucht…
Weiterhin beschreite ich mit Freunden den Weg der Eigenversorgung. Ich
sage es ist verdammt schwer, aber es funktioniert in Teilbereichen. Wie
schön ist es nicht mehr alles in diesen imperialen Einkaufstempeln
einkaufen zu müssen. Und dann sehe und lese ich was ihr hier auf die
Beine gestellt habt. Ihr ignoriert dieses Verbrechersystem mit seinen
Gesetzen, schlagt sie mir ihren eigenen Waffen und sie kochen und sind
voller Wut und Haß.
Ich sehe das ganze so:
1. Dieses System ist abhängig von uns und nicht wir von ihm.
2. Wenn das so ist, dann ist der beste Widerstand nicht die Macht zu
übernehmen oder zu erringen sondern dieses System nicht zu
reproduzieren, es einfach zu ignorieren und damit eine andere Welt in
dieser Welt aufbauen.
Dieser Weg ist verdammt schwer aber es gibt ihn. Ich komme mir vor wie
ein Vogel der über dem Meer fliegt, der nicht weiß wo diese Insel der
Gerechtigkeit liegt, alle lachen und belächeln ihn, aber er weiß das
diese Insel existiert und er fliegt.
Ihr seid auf dem besten Weg, meine Sympathie und Unterstützung habt ihr.
sweetsina
Ja das mit Fernseher, Radio und Zeitung kann ich nur bestätigen.
Wir haben das seit Jahren auch nicht mehr und siehe da, wir fingen
wieder an selbst zu denken.
Es war nicht unsere Absicht z.B. ohne Fernseher zu leben. Es war ein
glücklicherZufall dass unser Kater Flöckchen in das Gerät gepißt hat
und es mit einem lauten Zisch seinen Abgang machte. Ja Tiere sind sehr
klug. Er konnte wahrscheinlich die Sch.... nicht mehr ertragen die da
jeden Tag in unser Haus gekommen ist. Und nun denken wir wieder täglich
selbst, weil immer noch ohne Fernseher, ohne Radio und meist ohne
Zeitung (wir holen die nur wenn wieder "Schmeicheleien" über
Rechtssenatoren oder IPD-Mitglider drin stehen.
Krascher
Als erste abhängige Presse wäre der Parchimer Stadtkuriert /
Zentralkurier zu empfehlen, welcher nur der Wahrheit verpflichtet ist.
LeserNr77
Leserbrief von einem Menschen der in verantwortungsvoller Position bei
der IKB Bank arbeitet.
Auszug:
...ich bitte um Entschuldigung wenn ich Sie anonym anschreibe. Aber Sie
werden es sicherlich gleich verstehen, wenn Sie wissen um was es sich
handelt und was der Grund meines Anschreibens an Sie ist. Ich bin mir
sicher, Sie werden es mir nachsehen.
Quelle:
(http://mehrdemokratie.wordpress.com/2008/08/26/lone-star-investments/)
LeserNr77
Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg....heißt es im Volksmund.
Scheint zu stimmen.
USA vor Staats-Bankrott
(http://www.mmnews.de/index.php/20080907989/MM-News/USA-vor-Staats-Bankrott.html)
Gratulation...Gier hat Hirn gefressen.
Das ist natürlich nur das Spiel auf der unteren Ebene.
Tatsächlich ist es der größte Bankraub aller Zeiten.Diesmal haben sich
die Satanisten dermaßen vollgefressen, daß man sie demnächst hören
müßte....wenn sie rrrrülpsen.
Das bisherige Politsystem ist damit gescheitert.
Nur...wieviel Blut wird noch fließen, bis es die Menschen realisieren?
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Krascher
Beiträge: 1095
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» 11.04.09 23:26 « |
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Verschoben - Krascher als MOD
Thema: Tante Helga-Luises Traum von der Verwechselung
JFH
» 09.09.08 19:55 «
Meine Tante Helga-Luise Müller träumte letzte Nacht, sie würde einen
gelben Briefumschlag auf dem "Förmliche Zustellung" stand, und auf dem
sich eine Unterschrift mit Datum und ein kleiner Aufkleber "Deutsche
Post" befanden, in ihrem Briefkasten entdecken.
Darin forderte sie irgendjemand im Auftrag von einem Herrn H. dazu auf,
ein Bußgeld von über 120Euro gemäß § 17 OWiG zu zahlen, weil sie sich
nicht für ihre neue Wohnung gemeldet habe.
Da fing Tante Helga-Luise an sich zu fragen, ob die Briefe an diese
(ihr unbekannte) Helga Müller, die sich in den letzten Wochen in ihrem
Briefkasten befanden, nicht vielleicht doch sie gemeint haben!?
Aber man kann doch nicht einen Bußgeldbescheid an sie verschicken, ohne
SIE davor jemals zur Meldung aufgefordert zu haben!?
Sollte sie dem Herrn H. nun nochmals schreiben, dass das OWiG keinen
Geltungsbereich mehr habe, obwohl sie den Herrn H. darauf schon aus
Pflichtgefühl hinwies, als sie versehentlich mal einen Brief an diese
Helga öffnete?
Sollte sie ihm schreiben, dass ihr nie die Möglichkeit gegeben wurde,
zu der Sache Stellung zu nehmen, wie es §55 des OWiG dieses Herrn H.
vorschreibt?
Könnte es helfen, ihn auf seinen Fehler gemäß §126 BGB hinzuweisen?
Gerade als sie daran dachte, sagte eine Stimme zu ihr: "Nein, das ist
kein Zivilecht, da gilt wenn dann §44 VwVfG" Die Verwirrung Tantchens
nahm weiter zu, als eine andere Stimme ihr zuflüsterte: "Neeeiin, die
haben sich abgesichert und unter §37 (2) VwVfG geschrieben, dass es
genügt, wenn die Namenswiedergabe des Behördenleiters enthalten sei"
Sie fragte sich langsam, ob nicht in Wirklichkeit Herr H. träumt, und
zwar einen Traum von einer Bunten Republik, weswegen sie ihn gerne mit
einem dezidierten Sachvortrag kneifen würde, damit er daraus erwacht.
Tantchen wachte schweißgebadet auf, und hoffte, in ihrem nächsten Traum
jemandem zu Begegnen, der ihr in der Sache weiterhelfen könnte...
Krascher § 44 VwVfG sieht auch gut
aus...
JFH
Die Tante hat jetzt geträumt, der Onkel vom Ordnungsamt hätte ihr in
einem polemischen Ton geantwortet, das mit dem VwVfG sei ein Griff ins
Klo gewesen, denn ein Bußgeldbescheid sei ein "kleines Strafverfahren"
und das Verwaltungsrecht somit hier nicht anwendbar...
...wie auch immer, sie träumte von einer deutlichen Unterschrift unter
diesem Brief.
Details zum übrigen Inhalt folgen morgen, wenn sie sich dann besser
erinnern kann!
JFH
So, jetzt mal der exakte Wortlaut (wie bei Benjamin Blümchen gelernt,
kann man alles, was in Träumen gesprochen oder vorgelesen wird, durch
ein Tonband aufnemen, das man dem schlafenden neben das Ohr legen
muss!!) :
Tante träumte, sie würde dem Herrn H. folgendes schreiben:
############################################################
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr H.,
Ich bestätige den Erhalt o.g. Schreibens und nehme unter Bezug auf
einige von Ihnen aufgeführten nicht nachvollziehbaren Gesetze wie folgt
Stellung:
• In § 5 des OWiG steht geschrieben: „Wenn das Gesetz nichts anderes
bestimmt, können nur Ordnungswidrigkeiten geahndet werden, die im
räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes oder außerhalb dieses
Geltungsbereichs auf einem Schiff oder in einem Luftfahrzeug begangen
werden…“. Aufforderung: Bitte weisen Sie den Geltungsbereich dieses
Gesetztes inkl. des ihn bestimmenden § nach.
• Können sie den Paragraphen nennen, stellt sich folgende Frage: Haben
Sie mir gemäß § 55 OWiG die Möglichkeit zu einer Stellungnahme gegeben?
Bitte weisen sie dies entsprechend nach.
• Weiterhin erachte ich die geforderte Geldbuße von 100 EUR als
überhöht. Sie verweisen auf § 17 OWiG in dem eine Geldbuße von 5 EUR
bis 1000 EUR vorgesehen ist. § 56 (1) sieht jedoch für geringfügige
Ordnungswidrigkeiten eine Verwarnung von 5 EUR bis 35 EUR vor. Geben
sie bitte Gründe an, aus denen eine versäumte Meldung, zu der nicht
einmal eine Mahnung erfolgte (!), eine nicht geringfügige
Ordnungswidrigkeit darstellt.
• Da Sie sich in Ihrer Funktion nicht als Privatperson betrachten gilt
für Sie das VwVfG mit § 44 nach dem dieser Verwaltungsakt nichtig ist,
da er mangels Unterschrift oder Dienstsiegel die erlassende Behörde
nicht erkennen lässt.
• Zudem sind Meldeunterlagen bereits am ...... aus freiem Willen
eingesandt worden.
Mit freundlichen Grüßen
#########################################################
und vor kurzem träumte sie von einer, wie ich finde, äussert frechen
Antwort. Will da jemand die Gerichtsentscheidung verhindern? Was denkt
ihr?
#########################################################
Sehr geehrte Frau M.,
Ihr Einspruch gegen meinen Bußgeldbescheid vom ...... ist hier
fristgerecht eingegangen. Aufgrund ihrer Einlassungen kann ich den
Bußgeldbescheid nicht aufheben.
Auf Ihre Argumente will ich kurz eingehen. Ich gehe davon aus, dass
Sie, wie ihr Mitbewohner, die Existenz der Bundesrepublik Deutschland
anzweifeln und daran glauben, im Deutschen Reich zu leben. Deshalb ist
es wohl wenig sinnvoll, ihnen den Geltungsbereich bundesdeutscher
Gesetzte näher bringen zu wollen. Vielleicht sollten sie sich einfach
mal die Mühe machen, selbst zu recherchieren. Bei Internetrecherchen
sollten Sie allerdings nicht die Fundstelle "BGBL. 1990 Teil II S.885,
890 vom 23.09.1990" eingeben. Diese ist objektiv falsch und führt
lediglich zu sehr zweifelhaften Propagandaseiten. Nehmen Sie statt
dessen die richtige Fundstelle: "BGBL. 1990 Teil II S.885, 889 vom
23.09.1990". Diese führt zu seriösen juristischen Inhalten, die
zugegebenermaßen etwas schwieriger zu verstehen sind.
Sollte meine Anhörung vom ....... nicht Ihren Geschmack getroffen haben
tut es mir leid. Rechtlich ist dies jedoch ohne Belang, da ich Ihnen
die Möglichkeit gab, Stellung zu nehmen. Dies taten sie auch mit
Schreiben vom ..... {Tantes verwunderter Brief, wer diese Helga sei}
Dass sie die Geldbuße als zu hoch erachten überrascht wenig. Ich
überlasse es Ihrer juristischen Recherche, die Strafbemessungsregeln im
Ordnungswidrigkeitenverfahren selbst herauszuarbeiten und auf den
konkreten Sachverhalt anzuwenden. Als kleiner Hinweis sei angemerkt,
dass auch der subjektive Tatvorwurf eine rolle Spielt.
So sehr ich mich darüber freue, das Sie in Ihrer Argumentation jetzt
von Zivilrecht zum Verwaltungsrecht geschwenkt sind und damit in einer
passendere Richtung, ist knapp vorbei und trotzdem noch voll daneben.
Bußgeldbescheide sind keine Verwaltungsakte. Hört sich kom
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Krascher
Beiträge: 1095
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» 11.04.09 23:28 « |
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Fortsetzung
So sehr ich mich darüber freue, das Sie in Ihrer Argumentation jetzt
von Zivilrecht zum Verwaltungsrecht geschwenkt sind und damit in einer
passendere Richtung, ist knapp vorbei und trotzdem noch voll daneben.
Bußgeldbescheide sind keine Verwaltungsakte. Hört sich komisch an, ist
aber so. Dem entsprechend kommen strafprozessuale Vorschriften zur
Anwendung. Wenn Sie mir jetzt schreiben, dass dies ja eigentlich ein
Durchbruch der bundesrepublikanischen Gewaltentrennung ist, wäre ich
sehr beeindruckt {?}. Das setzt allerdings die Akzeptanz der BRD voraus.
Da ich den Bußgeldbescheid aus den vorgenannten Gründen nicht aufheben
kann, muss ich den Vorgang an das Amtsgericht Göttingen abgeben. Bevor
ich dies tue geben ich Ihnen jedoch Gelegenheit, den Einspruch
zurückzunehmen {Bluff? Ist sowas üblich?}. Sollte ich bis zum ......
nichts von Ihnen hören gehe ich davon aus, dass Sie Ihren Einspruch
aufrecht erhalten. Ich werde den Vorgang dann abgeben.
MfG
Im Auftrag
H. (Unterschrieben!!!)
###########################################################
Ist doch echt dreist, oder? Was will dieser Herr H. ähh Tantchens
Unterbewusstsein bloß?
Besonders verwunderte mich, was diese Fundstellengeschichte bedeuten
soll...
Zuletzt bearbeitet: 11.04.09 23:30 von Krascher
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Krascher
Beiträge: 1095
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» 11.04.09 23:33 « |
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Verschoben - Krascher als MOD
Thema: Einbürgerung der Russland-Deutschen – Volkszusamme
JollyRogers » 03.09.08 10:33 «
Ich selbst bin in einem Viertel der Sozialschwachen aufgewachsen.
Neudeutsch würde man heute in der „Hip-Hop“ Sprache Ghetto oder Slum
zitieren. Irgendwann hat der Staat dieses Viertel (wahrlich kein
schöner Anblick) eingeebnet und es wurden neue, schöne Häuser
daraufgebaut. Diese Häuser waren jedoch nicht für die, die hier Zuhause
und Ihr Leben lang Steuern zahlten, wie meinem Vater, sondern für die
Russland-Deutschen. Die hatten ein „Begrüssungsgeld / Kopfgeld“ , oder
wie auch immer der richtige Terminus dafür sei, - erhalten, in der Höhe
von ~ 20.000 DM, vermutlich vom deutschen Staat. So hieß es...
Bei einer 5-köpfigen Familie waren dies nun ca. 100.000 DM. Für dieses
Eigenkapital konnte man derzeit leicht eine Immobilie errichten.
Anschlusskredite wurden auch von den Banken anscheindend
unproblematisch vergeben. (Keine Schufa Einträge?)
Aus persönlichem Interesse, hatte ich damals daraufhin eine Umfrage
gestartet; - ich hatte ca. 60-70 Leute befragt. Meine sachliche Frage
war: „Halten Sie das für i.O., daß die Rußlandeutschen ein
Einbürgerungsgeld von ca. 20.000,- DM bezahlt bekommen?“ Die Antwort
der Befragten war für mich überraschend - 100% der Befragten sagten :
„Nein – sie halten dies nicht für richtig!“ Wenn man nun dieses
Ergebnis annähernd auf alle Deutsche umlegen würde – wo ist dann da die
Demokratie?
Die nun neuen oder Wiederdeutschen waren / sind jedoch mit diesen
unterstützenden Empfang anscheindend ebenfalls unzufrieden, denn sie
terrorisierten die Einheimischen. (Provokation, Schlägerreien,
Diebstahl) Ich denke, dies ist etwas was man in jeder deutschen Stadt
hörte und vor allem hört.
Nun meine Frage: Es ist offenkundig daß ein Herr „Joschka“ Fischer
massgeblich an dieser Zuwanderung beteiligt war, und praktisch
Kreuzzüge in Russland durchführte, um neue / alte Deutsche
heranzuholen. Ist dies nun eine Akt der Volkszusammenführung und
Brüderlichkeit, oder erfüllt dies den Tatbestand des Hochverats? Ich
möchte wirklich nicht provozieren, sondern mich beschäftigt diese Frage
schon lange.
Wolkenschieber
@ JollyRoger,
die Zahlen bezgl. des "Einbürgerungsgeld" für sog. Russland-Deutsche
sind nicht korreckt.
Sie liegen um ein VIELFACHES höher.
Das war sogar mal auf einer "jüdischen Seite" im Internet genau
nachzulesen.
Nach dem die "bösen" Rechten dann in Ihren Rundschreiben und Verteilern
auf diese Seite hingewiesen haben, um das große Unrecht unter der
deutschen Bevölkerung bekannt zu machen, da war dieser Artikel dann
nach nur kurzer Zeit von dieser Seite im Internet verschwunden.
Die Wahrheit wird eben immer ausgeblendet.
Hier aber noch mal was gegen das Vergessen!
vonRoit
Das ist keineswegs provokativ, sondern eine sehr berechtigte Frage.
Warum das so ist, ist schnell und unproblematisch erklärt.
Es geht hierbei überhaupt nicht um Deutsche aus Russland, dies wird
Euch nur andauernd vor gemacht, die Tatsachen nach sehr genauer
Recherche sagen etwas Anderes aus.
Es wird immer behauptet das es so genannte Russland-Deutsche wären, die
hier kriminell und ausnutzend die Länder plündern.
Das ist klar und deutlich nicht der Fall, Fischer, selbst kein
wirklicher Deutscher, schon überhaupt kein Deutscher im Sinne des
Artikels 116 Abs. 1 Grundgesetz, war überhaupt ungarischer Abstammung,
also niemals Wahlfähig oder auch nur fähig wählen zu dürfen.
Seine kriminelle Vergangenheit , von Körperverletzung,
Kaufhausdiebstahl und anderer Straftaten mal abgesehen, hat dieses
Schwein seine Aufgabe mit Bravour erfüllt.
Ganz klare Volksverhetzung, Verfassungshochverrat und andere
schwerwiegende Strattaten gehen zu seinen Lasten, das ist so sicher wie
das Armen in der Kirche.
Über die Deutschen aus Russland gibt es viele andere Dinge zu
berichten, ( Deutsche aus Russland, so nennt sich ein wirklicher
Deutscher aus Russland, nicht Deutschland - Russe), sind durch Helmut
Kohl, auch kein wirklicher Deutscher im Sinne des Grundgesetzes,
sondern aus bulgarischen Gefilden stammend, also auch nicht wahlfähig
oder wählfähig gewesen, weil kein Deutscher im Sinne des Artikels 116
Abs. 1 Grundgesetz, hat diesen wirklichen Deutschen aus Russland, sehr
übel mit gespielt.
Doch dies wird ein späterer Bericht noch an dieser Stelle klären.
stromer
Dazu empfehle ich "Volkes Stimme":
http://www.politikforen.net/archive/index.php/t-1228.html
Es gibt eine kleine Minderheit im Land, die tonangebend ist...
..noch!
st.
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