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Thema: Zu viele wissen nichts....
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Krascher
Beiträge: 1095
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» 22.12.08 23:20 « |
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Verschoben aus "Erlebnisse im Gerichtssaal"
Krascher als MOD
truly
» 22.12.08 20:04 «
ebenfalls an alle:
was nützt es, darauf zu achten, was ich schreibe? wenn diese
kanalratten jetzt schon dinge gegen leute verwenden, von denen sie
nicht einmal wissen, ob diese sich hier verewigt haben, oder aber
vielleicht auch nicht? das würde ja bedeuten, dass ich ab morgen ein
schlechtes gewissen haben muss, weil aufgrund dessen, was ich hier
hinterlassen haben "soll", übermorgen einer weggelocht werden könnte?
sicherlich ist es eine gute idee, darauf zu achten, WAS man(n)
schreibt, aber viel wichtiger ist, dahinter stehen zu können, eben weil
es ganz einfach der wahrheit entspricht.
und eins noch an die kanalratten:
ihr macht uns keine angst, indem ihr hier rumschnüffelt, ganz sicher
nicht. DENN: das, was viele von uns dank eures runtergekommenen
charakters, und eurer käuflichkeit schon alle hinter sich haben, hat
uns resistent gemacht gegen solche erbärmlichern kreaturen wie euch.
die wahrheit siegt immer. das müsstet sogar ihr hirntoten systemratten
begriffen haben. das, was jetzt endlich auf EUCH zukommt, könnt ihr mit
nichts mehr verhindern. mit gar nichts...
feiert noch einmal prunkvoll euer heiliges festchen, denn es dauert
nicht mehr lange, dann dürft ihr eurem gelege zu hause erklären, warum
die künftigen feste ganz furchbar traurig ausfallen werden.
und nur noch mal zum besseren verständnis:
wer hatte denn bloß noch mal die gesetze und rechtsnormen geschaffen,
nach denen einfach nur gehandelt werden müsste? wer war das doch noch
mal? wir? nee, ich glaube, das waren andere. und wovor haben die
ANDEREN denn nun plötzlich solche angst? dass mannIHRE gesetze anwenden
könnte?
aber auch einer ratte gönnt man ihr fest. aber feiere sie es doch bitte
dort, wo sie hingehört... in die kloake!
allen anderen ein paar schöne tage!
eure truly
Swawa
22.12.08 22:01 «
hallo truly,
ich schließe mich dem an was du niedergeschrieben hast. du sprichst mir
aus der seele. auch das du geschrieben hast man muß dahinter stehen was
man schreibt und sagt. genau das ist der punkt und ich lasse die quote
offen, wer es tut oder nicht. übrigens ist das wort kanalratten zu
schade für das gesocks. truly, du weißt doch sicherlich das ratten sehr
intelligent sind. meinst du wirklich das man das von denen behaupten
kann, das hat doch wenig mit intelligenz zu tun was die mit uns
treiben. nee nee truly da muß was anderes her. das müssen wir nicht
haben, dass die sich mit uns gleich stellen. das kann ich so nicht
stehen lassen. Intelligent.... auch son wort. kann mich schon wieder
aufregen.
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sapereaude82
Beiträge: 98
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» 24.12.08 14:20 « |
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Der Madoff-Skandal ist ein Betrug, aber anders als wir denken
Hier handelt es sich möglicherweise nicht nur um einen Betrug durch ein
Pyramidensystem, sondern auch um einen „normalen“ Verlust durch
Fehlspekulation, der als kriminelle Handlung kaschiert wird, damit der
Steuerzahler und die Versicherungen den Verlust tragen. Handelt es sich
hier nicht nur um Finanzbetrug, sondern auch um Versicherungsbetrug,
ganz clever eingefädelt?
Viele Beobachter dieses Skandals haben sich gefragt, warum wurde Bernie
Madoff von der eigenen Familie bei den Behörden angezeigt und warum hat
er freiwillig sofort zugegeben, sein Investmentfonds wäre ein
betrügerisches Pyramidensystem? Dieser Fall wurde nicht durch die
Aufsichtsbehörden aufgedeckt, sondern der Verrat kam ja aus den eigenen
Reihen.
Es war so ein herzerweichendes Geständnis und es wurde angeblich von
seinen zwei Söhnen den Behörden übermittelt, welche beide für den
Investmentfonds seit Jahren arbeiteten, aber selbstverständlich
überhaupt nichts von den Betrügereien ihres Vaters mitgekriegt haben.
Sie wussten von nichts, bis sie sein erstaunliches Geständnis, es wäre
alles ein Pyramidensystem, aus seinem Munde hörten. Ja, da kommen einem
schon die Krokodilstränen.
Wie glaubhaft ist die Aussage, die eigenen Kinder, aber auch die
Mitarbeiter der Firma, haben nichts vom Betrugssystem gemerkt. Und
jetzt plötzlich gesteht Bernard Madoff von sich aus alles als
Einzeltäter. Wer macht so was? Das wäre das erste Mal, dass ein
mutmasslicher Wirtschaftskrimineller ohne Anklage und ohne von den
Behörden auf frischer Tat ertappt zu werden, einfach freiwillig seine
Verbrechen zugibt. Und dann noch in einer Grössenordnung, die
astronomisch ist, 50 Milliaren Dollar. Da ist was faul. Dieses
Geständnis hat einen anderen Grund.
Jeder Verbrecher der von teuren Anwälten beraten wird weis doch, man
darf sich nie selbst belasten und nie etwas zugegeben. Man muss alles
grundsätzlich abstreiten, so ist die Regel. Warum diese Beichte? Hier
handelt es sich nicht um jemand, der ein schlechtes Gewissen hat, wie
wenn solche Kriminellen der Finanzelite überhaupt ein Gewissen haben,
sondern um einen geschickten Schachzug, um die Gelder, speziell seiner
„Artgenossen“, vom Steuerzahler retten zu lassen.
Wie die Medien berichten, sind ein Grossteil der geschädigten Kunden
von Madoff jüdische Multimillionäre und ihre
„Wohltätigkeitsstiftungen“, wie zum Beispiel der bekannte Hollywood
Regisseur Steven Spielberg. Sie haben jahrelang ihm ihr Geld anvertraut
und ohne zu fragen wie er es schafft, bis zu 12 Prozent Zinsen für sie
zu erwirtschaften. Wenn man jetzt das ganze Geld seiner „Freunde“
einfach durch den Absturz des Marktes verspekuliert hat, so wie es bei
vielen Hedgefonds passiert ist, dann haben alle einfach Pech gehabt,
müssen sie den Verlust tragen. Nur, wer verliert schon gerne alles?
Was ist deshalb, wenn die globale Elite überlegt hat, die hohen Gewinne
die Madoff uns gebracht hat, haben wir schon gerne Jahrzehnte lang
eingesackt, aber die Verluste tragen wir sicher nicht? Wir müssen
jemanden finden, der diesen Verlust übernimmt und uns entschädigt. Und
wer ist der prädestinierte Zahlmeister, der bisher mit den „Bailouts“,
die Finanzelite für den von ihnen selber angerichtetes Finanzdebakel
entschädigt hat? Wer? Ja wir alle, die blöden „Goyems“, der
Steuerzahler. Und genau so passiert es jetzt mit den $50 Milliarden
Verlust von Madoff.
Kann es sein, die Finanzgangster haben ihm aufgefordert, er muss sich
jetzt opfern, oder haben ihn sogar dazu erpresst, lieber Madoff, du
bekennst dich schuldig ein Pyramidensystem gemacht zu haben, wir holen
dich dann später mit unseren besten Staranwälten da schon raus? Bei
einem Geständnis wird der Fall nicht gross untersucht und frühzeitig
geschlossen. Dann muss der Staat über den Securities Investors
Protection Act, einen Teil des Schadens übernehmen. Ausserdem machen
wir bei Lloyds London auch noch einen Schadenersatz gegenüber dem
Management der Investmentfirmen gelten, wegen mangelnder
Aufsichtspflicht, und die Versicherung muss den Schaden übernehmen. So
bekommen wir den Verlust aus den Marktabsturz wieder zurück.
Was sehr verdächtig ist, es ist undenkbar, dass die Banken auf sein
angebliches Pyramidensystem reingefallen sind, welche ihm Milliarden
anvertraut haben, und auch die Aufsichtbehörden, welche seine
Investmentfirma überwachten, alle gepennt haben oder korrupt waren. Das
ist bei den vielen Schutzmechanismen, Gesetze, Regeln, Kontrollen,
Aufsichtsgremien usw. gar nicht möglich.
Banken geben nicht Milliarden jemandem, den sie nicht auf Herz und
Nieren geprüft haben, wie die HSBC mit 1 Milliarde Franken, Union
Bancaire Privèe 1.3 Milliarden Franken, Optima Investment Services
(Santander) 3.5 Milliarden Franken, und der Oberhammer, Fairfield
Greewich mit 8.3 Milliarden.
Die neueste Nachricht von heute, nachdem sie es zuerst vehement
abgestritten haben, soll auch die UBS mit sechs Milliarden Dollar dabei
sein.
Die mögliche Wahrheit ist, Madoff hat sich einfach verspekuliert, die
Märkte sind alle abgestürzt, grosse Verluste wurden eingefahren und
jetzt versucht man mit diesem „Geständnis“ es wäre ein Betrug, den
Schaden gewisser Investoren auf den Steuerzahler abzuwälzen. Die
Geschädigten sind ja nicht "der kleine Mann" auf der Strasse, dann wäre
es ja sowieso egal, sondern prominente und einflussreiche Mitglieder
der Elite, die sehr widerwillig Verluste tragen und man „retten“ muss.
Schliesslich scheinen ja die ganzen Politiker bereit zu sein, jeden
„Grossen“ der die Hand aufhält und um Hilfe ruft, das Geld
nachzuschmeissen ... unsere Geld! Ob Banken, Versicherungen,
Autoindustrie oder wer immer ... alle darf der Steuerzahler retten, und
das Geld landet am Schluss wieder bei den Wall Street Gangstern. Man
muss den Schaden nur richtig darstellen, als nicht selbstverschuldet,
dann wird einem geholfen.
Und so passiert es auch hier im Falle Madoff. Die Securities Investors
Protection Corporation ist sofort eingesprungen, um die Gelder der
Madoff-Investoren zu retten. Die SIPC führt einen Fond, der von den
Mitgliedern gefüttert wird, um die Investoren vor einem Fehlverwendung
der Gelder im Wertpapierbereich zu schützen, sollte einer der Firmen
versagen. Die BERNARD L. MADOFF INVESTMENT SECURITIES LLC, 885 THIRD
AVENUE 18TH FLR in New York, ist ein Mitglied des Sicherungsfonds SIPC.
Und wie die Daily Mail schreibt, bereitet sich Lloyd’s of London auf
eine Welle an Schadenersatzklagen wegen Madoff vor, die Versicherung
wird den Schaden ersetzen müssen.
Ausserdem hat die amerikanische Steuerbehörde bereits den
Madoff-Investoren mitgeteilt, sie können die Verluste von der Steuer
abschreiben, was ja wieder bedeutet, der Steuerzahler darf die Verluste
tragen.
Mit welchen Samthandschuhen und gar nicht
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sapereaude82
Beiträge: 98
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» 24.12.08 15:12 « |
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Fortsetzung Madoff-Skandal
Ausserdem hat die amerikanische Steuerbehörde bereits den
Madoff-Investoren mitgeteilt, sie können die Verluste von der Steuer
abschreiben, was ja wieder bedeutet, der Steuerzahler darf die Verluste
tragen.
Mit welchen Samthandschuhen und gar nicht wie einen Grosskriminellen
die amerikanische Behörden Madoff behandeln, sieht man an seiner
Freilassung auf Kaution. Keine übliche Untersuchungshaft, obwohl ein
Schaden von $50 Milliarden ja wohl der grösste Betrugsfall aller Zeiten
wäre. Und die Fluchtgefahr in das gelobte Land ohne Auslieferung
besteht auch noch. Er hat die $10 Millionen Kaution anstandslos gezahlt
und ist dann nach Hause. Seitdem darf er die Stadt New York nicht
verlassen, trägt eine elektronische Fussfessel, die seinen Standort
meldet. Das ist wohl nur ein Minimum an Einschränkung.
Wir sollen glauben, Madoff hat dieses Betrugssystem ganz alleine
gemacht. Es wird uns erzählt, er sass in seinem stillen Kämmerlein und
hat die Milliarden selber verschoben und die Tausende Kontoauszüge mit
den gefälschten hohen Renditen für seine Kunden selber geschrieben.
Niemand wusste was los war oder hat etwas gemerkt.
Ja sicher, und den Weihnachtsmann gibts auch!
Dabei berichtet Bloomberg, haben einige seiner geschädigten Investoren,
wie Arpad "Arki" Busson, Chef der Schweizer Invetsmentfirma EIM SA,
gesagt, "Für die Summe an Geld und Anzahl Konten, ist es unmöglich,
dass er es alleine gemacht hat."
"Die Grösse der Anlagesumme und der lange Zeitraum in dem er es gemacht
hat, ist unglaublich," sagte Busson weiter, der $230 Millionen bei
Madoff investiert hat. "Ich wusste, die SEC war dauernd in seiner
Firma. Als Broker-Dealer musste er über jedes Quartal berichten," sagte
er. "Der Grund warum wir Vertrauen hatten war, weil er von der SEC
überwacht wurde, und er machte 10 Prozent des Handelsvolumens an der
New Yorker Börse und an der Nasdaq."
Busson sagte weiter, bei dieser Komplexität und Dauer des Betruges, ist
es sehr unwahrscheinlich, dass Madoff alleine handelte, speziell wo er
doch auch regelmässig in die Ferien ging. Busson sagte, er hat Madoff
zum letzten Mal im Juli im Flughafen Nizza gesehen, der seinem Urlaub
am Mittelmeer verbrachte.
Die Medien wollen uns glauben lassen, Madoff ist nur ein Einzeltäter,
im Grunde genommen aber ein guter Mensch, der so grosszügig als
Wohltäter gegenüber der Gesellschaft war, völlig selbstlos die hohen
Zinsen mit etwas "unsauberen Methoden" für seine Investoren, speziell
den vielen jüdischen Wohltätigkeitsstiftungen, erwirtschaften wollte,
aber aus Gewissensgründen jetzt sich als reuiger Sünder geoutet hat.
Dabei könnte das ganze nur ein grossangelegter, eiskalter und clever
ausgetüftelter Weg sein, den durch reiner Geldgier angerichteten
Spekulationsverlust nicht selber zu tragen, sondern auf uns dumme
„Rindviecher“ wieder abzuwälzen.
Wenn das Madoff-Modell ein Pyramidensystem war, und er nur durch die
ständige Zunahme des Geldzuflusses so seine hohe Dividenden zahlen
konnte, dann ist jedes Investmentmodel und jeder Fond auch eins, denn
alle basieren auf ständige Expansion. Dann ist auch die staatliche
Rentenversicherung ein betrügerisches Schneeballsystem, denn auch das
beruht ja darauf, die Einzahler von heute, zahlt die Rente der
Pensionisten jetzt.
Unsere Regierungen benutzen die gleiche Methode des Betruges, um uns
nach ihrer Meinung von einer Rezession zu retten, in dem sie immer mehr
Geld aus Luft produzieren und dann die Milliarden in den Markt pumpen.
Das ganze Finanzsystem wird nur durch die Zentralbanken
aufrechterhalten, mit der Idee, man kann aus nichts reele Werte
schaffen.
Es ist nicht nur Madoff der ins Gefängnis gehen sollte, sondern auch
die Marionetten der Geldelite, wie Bush, Bernanke, Paulson, Obama,
Brown, Merkel, Sarkozy und der ganze Rest an Verbrechern in den
westlichen Regierungen, Finanzministerien und Banken. Diese Leute
gaukeln uns vor, sie können durch das Eintippen von grossen Zahlen in
einen Computer, und der Schaffung von Billionen aus dem Nichts, die
Wirtschaft stabilisieren.
Dieses Betrugssystem ist noch viel grösser und zerstörerischer als das
von Bernie. Das kann nur in eine Katastrophe führen, in einer
Grössenordnung, die wir uns gar nicht vorstellen können. Und die
Rechnung zahlen wie immer wir!
Was können wir dagegen tun? Wie ich schon oft gesagt habe, die
Grosswetterlage können wir nicht verändern, aber das lokale Klima
schon. Wir müssen in unsere Umgebung Einfluss nehmen, unser Umfeld
informieren, Vorsorge treffen, uns unabhängig machen und
solidarisieren, um die Herausforderungen der kommenden Jahre zu
überstehen.
Erster Madoff Investor begeht Selbstmord
Der 65 jährige Thierry de la Villehuchet hat über eine Milliarde Dollar
mit dem Betrugssystem von Bernie Madoff verloren. Am Dienstag wurde er
durch Mitarbeiter in seinem Büro in New York tot aufgefunden. Er war
Mitbegründer der Access International, welche Gelder in Europa
gesammelt hat, um bei Madoff zu investieren.
Villehuchet "kam mit den Druck nicht mehr klar, nach dem der Skandal
bekannt wurde," zitiert die La Trinune auf ihrer Webseite einen
Bekannten.
Bevor er mit Patrick Littaye im Jahre 1994 Access International
gründete, war de La Villehuchet Chef der Credit Lyonnais Securities
USA, dem Investment Banking Arm der französischen Bank.
Laut New York Post wurde de la Villehuchet um 8:00 Uhr mit
Schnittwunden am Arm und mit Schlaftabletten gefunden, wie ein Polizist
berichtet.
Villehuchet hat sehr stark an Madoff gegelaubt und hat nicht nur sein
eigenes Geld ihm anvertraut, sondern es sogar mit einer Hebelwirkung
(Leverage) von 150 Prozent getan, was seine Verluste grösser machte als
sein Vermögen.
Scott Pettersen - Where's My Bailout?
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Frischling
Beiträge: 198
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» 25.12.08 08:05 « |
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Wolkenschieber » 24.12.08
23:05 «
OMF-BRdvD-GMbH im Zerfall!!!
Der Dachverband aller Finanzämter ist die BRD Finanzagentur GmbH
Haftungssumme rund 25.500 Euro!!!!!
Lesen Sie den gesamten Beitrag bitte hier!
**********************************
Zur Richtigstellung, möchte ich ausdrücklich
auf folgendes hinweisen:
Deutschland ist nicht die BRD (BesatzungsRechtDeutschland)!!!
Ersetzt daher Deutschland mit BRD !!! 
(Deutschland)Die BRD
hat momentan 1,595 Billionen Euro offizielle "Staats-"verschuldung.
Dazu kommen weitere 5,6 Billionen nicht- offengelegte "Staats-"verschuldung:
explosiv wachsende Pensions-
Verpflichtungen, die in keiner offiziellen Bilanz auftauchen. Um so die
Illusion einer soliden Republik noch möglichst lange aufrechtzuerhalten.
Und natürlich plus die Milliarden die den Banken zur Zeit in den Rachen
geschoben werden.
Der Euro hat seit 2002 bereits 40 % seiner Kaufkraft verloren und rund
87 % der deutschen Neuverschuldung fließt mittlerweile schon in die
Zinszahlung. siehe>>>
(Deutschland) Die BRD braucht (theoretisch) über 10.000
Jahre, um seine (ihre) "Staats-"schulden aus 57 Jahren
wieder auf null zu führen!
WAHNSINN, wie schnell und skrupellos dieses Land runtergewirtschaftet
worden ist!!
Jetzt übertrifft unsere Realverschuldung den kritischen
Reichsmark-Schuldenstand von 1948 um 40%, der damals zu einer
Währungsreform, zur Enteignung der Bürger geführt hatte!
Der Dachverband aller Finanzämter ist die BRD Finanzagentur GmbH
Haftungssumme rund 25.500 Euro !!!!!
Es wird bis Maerz 2009
mit dem totalen Zusammenbruch der Wirtschaft gerechnet!
Deutschland braucht für die von der BRD gemachten Schulden definitiv
nicht zu haften, da Deutschland = das Deutsche Reich nicht mit der BRD
identisch ist.!
Zumal die BRD definitiv nie ein Staat im völkerrechtlichen Sinne war.!
Was aber wohl vor dem völligen Zusammenbruch geschieht, ist, daß die in
Privatbesitz befindlichen Großbanken alle Bankguthaben einfrieren und
mit den Verbindlichkeiten der BRD verrechnen und so, an die von der BRD
gemachten Schulden kommen.!
Eine andere Möglichkeit gibt es später nicht mehr !
Wenn eines sicher ist, dann das, daß die in Privatbesitz befindlichen
Großbanken nicht auf soviel Geld verzichten werden, zumal das die
einzige Möglichkeit ist, um an ihr Geld zu kommen.!
Daher sollte jeder das gesamte Guthaben von seiner Bank abheben,
Lebensversicherungen kündigen und ausbezahlen lassen und ganz Dumme
sollten ihre "Bundesschatzbriefe u.ä. ebenfalls zurückgeben und ihr
hart ersparte Geld zurückfordern, bevor alles verschwindet oder wertlos
ist.! 
Ach ja und dann natürlich in Sachwerte anlegen und Vorräte kaufen !!! 
http://f3.webmart.de/f.cfm?id=3215265&r=threadview&a=1&t=3448861
Gruß Frischling
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Lotte
Beiträge: 314
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» 26.12.08 23:51 « |
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Gedanken zur Souveränität Deutschlands
von Dr. Winters, Leipzig
In allen Gesetzeswerken, die in neuester Zeit von ausländischen Gremien
und Staaten mit der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen wurden,
wird deren volle Souveränität betont. Die politische Realität sieht
jedoch anders aus.
Erinnern wir uns: Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Deutsche Wehrmacht
bedingungslos vor ihren militärischen Gegnern. Letztere erhielten damit
ausschließlich Rechte und keinerlei Pflichten; bei Deutschland war die
Situation genau umgekehrt. Nach 1945 wurden zwar eine ganze Reihe von
Verträgen zwischen Deutschland und anderen Staaten abgeschlossen, ein
Friedensvertrag mit Deutschland kam jedoch nicht zu Stande, so daß nach
wie vor die sogenannte “Feindstaatenklausel” gilt. Besonders die
Artikel 53 und 107 der Charta der Vereinten Nationen vom 26. Juni 1945,
den folgenden Wortlaut haben, sind hierbei von Bedeutung:
Artikel 53 (Zwangsmaßnahmen aufgrund von
Regionalabmachungen)
(1) Der Sicherheitsrat nimmt gegebenenfalls diese regionalen
Abmachungen oder Einrichtungen zur Durchführung von Zwangsmaßnahmen
unter seiner Autorität in Anspruch. Ohne Ermächtigung des
Sicherheitsrates dürfen Zwangsmaßnahmen auf Grund regionaler
Abmachungen oder seitens regionaler Einrichtungen nicht ergriffen
werden; ausgenommen sind Maßnahmen gegen einen Feindstaat im Sinne des
Absatzes 2, soweit sie in Artikel 107 oder in regionalen, gegen die
Wiederaufnahme der Angriffspolitik eines solchen Staates gerichteten
Abmachungen vorgesehen sind; die Ausnahme gilt, bis der Organisation
auf Ersuchen der beteiligten Regierungen die Aufgabe zugewiesen wird,
neue Angriffe eines solchen Staates zu verhüten.
(2) Der Ausdruck “Feindstaat” in Absatz 1 bezeichnet jeden Staat, der
während des zweiten Weltkrieges Feind eines Unterzeichners dieser
Charta war.
Artikel 107 (Vorbehalt gegenüber
Feindstaaten des zweiten Weltkrieges)
“...Maßnahmen, welche die hierfür verantwortlichen Regierungen als
Folge des zweiten Weltkrieges in bezug auf einen Staat ergreifen oder
genehmigen, der während dieses Krieges Feind eines Unterzeichnerstaates
dieser Charta war, werden durch diese Charta weder außer Kraft gesetzt
noch untersagt...”
Der Artikel 53
läßt also Zwangsmaßnahmen der Siegermächte gegen Deutschland auch zu,
ohne daß der Sicherheitsrat der UNO zustimmen muß. Für einen solchen
Eingriff in die Souveränität Deutschlands, auch eines solchen
militärischer Art, sind lediglich Abmachungen der Siegermächte
erforderlich. Die Entscheidung, ob und wann Deutschland eine
Angriffspolitik betreibt, entscheidet allein der Siegerstaat.
Mit dem in Artikel 107
angeführten Maßnahmen sind somit solche gemeint, die während der Zeit
des Krieges und der Besatzung ergriffen werden. Die Formulierung in der
Gegenwartsform eröffnet jedoch den Siegerstaaten alle Möglichkeiten
einer Interpretation, die ausschließlich ihren Interessen dient, da
dann folgerichtig auch alle in der Gegenwart und Zukunft getroffenen
Maßnahmen nicht den Völkerrechtsnormen der UN-Satzung entsprechen
müssen. Auf diese Weise werden auch alle völkerrechtswidrigen
Racheprozesse jeglicher juristischer Anfechtbarkeit und Bewertung
entzogen. Während der Ost-West-Konfrontation waren die Klauseln wegen
der permanenten Auseinandersetzungen zwischen den Siegermächten nie ein
politisches Problem für die beiden deutschen Staaten. Heute stellen sie
jedoch jegliche außenpolitische Handlungsfreiheit Deutschlands in Frage.
Es kann kein Zweifel darüber bestehen, daß die Siegerstaaten sich damit
juristische Rechte in vollem Umfang gesichert haben. Dies zeigt auch
der Artikel 7, Absatz 1, des Überleitungsvertrages
zwischen den drei westlichen Siegerstaaten und der Bundesrepublik
Deutschland, wo es heißt: “Alle Urteile und Entscheidungen in
Strafsachen, die von einem Gericht oder einer gerichtlichen Behörde der
Drei Mächte oder einer derselben bisher in Deutschland gefällt worden
sind, bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht rechtskräftig und
rechtswirksam und sind von deutschen Gerichten und Behörden demgemäß zu
behandeln”.
Damit gelten die Urteile aller Strafverfahren der Siegermächte auf
ewige Zeiten als unanfechtbar. Des weiteren müssen sich alle deutschen
Gerichte und Behörden in ihren Urteilen und Verfügungen nach denen der
Siegertribunale richten. Erwähnenswert ist auch der Artikel 139 unseres
Grundgesetzes: “Die zur Befreiung des deutschen Volkes vom
Nationalsozialismus und Militarismus erlassenen Rechtsvorschriften
werden von den Bestimmungen des Grundgesetzes nicht berührt”. Damit
wird alliiertes Besatzungsrecht für immer über das deutsche
Verfassungsrecht und sogar über die darin garantierten Menschenrechte
gestellt. Die Bundesrepublik Deutschland kann sich also nicht auf ein
außerhalb des Staates geltendes Völker- und Menschenrecht berufen,
während die Feindstaatenklausel aber eben diese Rechte gegenüber
Deutschland aufheben kann. Zusammenfassend kann also eingeschätzt
werden, daß die BRD in nationalen und Internationalen
Spannungssituationen durch bestehende Rechtstitel der Siegermächte alle
Hoheitsrechte verliert.
Das Erstarken nationaler Bewegungen und Parteien in Deutschland, sowie
das Aufkommen von Geschichtsrevisionismus, offiziell betrieben oder
geduldet, könnte ohne weiteres bei den Siegermächten zu der Überzeugung
führen, daß dadurch eine Bedrohung ihres Staates und eine Störung des
Weltfriedens vorliegt. Deutschland würde dann der Vorwurf gemacht
werden, daß es sich von historischer Schuld befreien will, um
materielle, wirtschaftliche und territoriale Wiedergutmachungsansprüche
stellen zu können.
Militärische Aktionen der Siegerstaaten gegen die BRD wären sogar durch
die Feindstaatenklausel voll abgesichert; wie oben schon aufgeführt,
wäre diese nur durch einen mit der BRD abgeschlossenen Friedensvertrag
völkerrechtlich nicht mehr relevant.
Zu erwähnen wäre hier noch ein weiterer Souveränitätsverlust der
Bundesrepublik: Die Anwesenheit amerikanischer Militärkontingente auf
deutschen Territorium, einschließlich Luftwaffenstützpunkte. Auch hier
besteht eine eindeutige Rechtssituation durch den
“Nordatlantikvertrag”. Im Rechtswörterbuch, C.H. Becksche
Verlagsbuchhandlung, München 1999, S. 914, heißt es dazu:
“Die Rechtstellung der Mitgliederstaaten behandelt das Abkommen vom
19.06.1959, dem die BRD zusammen mit weiteren Zusatzabkommen über die
Rechtstellung der in der BRD stationierten ausländischen Truppen, die
Durchführung von Manövern und Übungen... zugestimmt hat”. Realpolitisch
interpretiert bedeutet dies also die juristische Anerkennung fremden
Militärs auf deutschem Boden. Im übrigen sei noch darauf hingewiesen,
daß im Einigungsvertrag die Ex-DDR die in den alten Ländern geltenden
völkerrechtlichen Verträge voll übernommen hat.
http://www.sachsen-stimme.de/archiv01/gedanken_zur_souver.htm
Lotte
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