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Thema: Recht in der BRDvD
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Frischling
Beiträge: 198
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» 26.01.09 18:14 « |
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26. Januar 2009
Sofern auch Sie daran denken, sich Ihre
mühsam erarbeiteten
Zwangsbeiträge aus der gesetzlichen Rentenversicherung zurückzuholen,
weil die gesamte Geschäftsgrundlage entfallen ist, der möge sich aus
dem folgenden Schriftsatz an das Sozialgericht ein paar Ideen holen:
An das Sozialgericht
In dem Rechtsstreit
XY . /. Dt. Rentenversicherung
Führe ich zur Begründung des Anspruchs auf vorzeitige Auszahlung des
kapitalisierten Rentenanspruchs meines Mandanten weiter aus:
Die in der Vergangenheit durch die Bundesregierung, insbesondere den
„Einigungsgesetzgeber“ nach 1990 gesetzlich vorgenommenen
Rentenmanipulationen wurden pro forma durch eine Garantieerklärung des
Bundes abgesichert, wonach er für dadurch eingetretene Schäden an den
künftigen Auszahlungsansprüchen aller betroffener Rentner die Haftung
übernehmen würde.
Beweis: Auskunft der Beklagtenseite
Diese durch Gesetz formell korrekt gegebene Garantieerklärung setzt
aber für den dadurch Begünstigten voraus, dass der Garant sich nicht
zuvor mutwillig oder auch nur blind, taub und unfähig in den eigenen
Staatsbankrott manövriert.
Nach einem jüngst bekannt gewordenen Satz der Kanzlerin ist
klargestellt, dass es diesen Staatsbankrott sehr wohl gibt und die
Politik gut beraten ist, nicht auf das Gegenteil zu vertrauen.
Beweis: amtliche Auskunft des Bundeskanzleramts respektive des
Bundespresseamts
Im anderen Falle wären die vom Gesetz geforderten Einzahlungen der
Arbeitnehmer nach Art. 14 GG niemals zu rechtfertigen gewesen.
Niemand kann nach Art. 14 GG gezwungen werden, durch vom Gesetz
angeordnete Zwangseinzahlungen in eine bankrotte und deshalb ihren
Zweck verfehlende Sozialeinrichtung einen Schaden zu erleiden.
Bisher konnte jeder beunruhigte Beitragszahler, wie der Kläger,
formalrechtlich zumindest davon ausgehen, dass jene Minimalabsicherung
der später fällig werdenden Rentenauszahlung, die durch den
Kapitalstock der eigenen Einzahlungsleistung aktuell nicht mehr
gesichert werden konnte, zumindest durch diesen staatlichen
Garantieanspruch an die Versichertengemeinschaft aller berechtigten
Rentner im Bestand nicht gefährdet wären.
Diese Sicherheit ist ab sofort nicht mehr gegeben. Wenn die
Bundesregierung in grober Verkennung der wirtschaftlichen Gegebenheiten
und zudem ausschließlich in der blindwütigen Verfolgung eigener
Machtinteressen beschäftigt, die Zeichen der Zeit nicht sehen will, die
da lauten, nicht alle Reserven in das bodenlose Fass zu versenken, um
total marode Banken einschließlich eines Teils der deutschen Industrie
zu sanieren, dann ist damit der wirtschaftliche Untergang der BRD
absolut sicher vorprogrammiert.
Dieser Untergang wirkt sich besonders verheerend auf die sozial
Schwachen aus, die sodann ohne jeglichen Schutz vor Krankheit, Armut
und sonstiger Hilfsbedürftigkeit mangels der dafür vorhandenen
öffentlichen Gelder völlig allein gelassen werden.
So weit muss es der Kläger nicht kommen lassen.
Die von ihm geleisteten Rentenbeiträge sind im Vertrauen auf eine
verlässliche und dem Recht verpflichtete Bundesregierung in die BVA
eingezahlt worden.
In ihrem blindwütigen Gehabe, in den angeblichen Zeiten der
wirtschaftlichen Not das Volksvermögen retten zu wollen, kann die
Bundesregierung aber ihren eigenen kausalen politischen Beitrag für
dieses Desaster nicht vergessen machen.
Beispielsweise hätte sie niemand daran gehindert, vor Jahren, als sich
dieses Weltwirtschaftsdebakel ausgehend von den völlig über die eigenen
Verhältnisse lebenden USA klar abgezeichnet hat, hier weltweiten Alarm
zu schlagen.
Wenn die Bundeskanzlerin mangels eigener Souveränität hierzu nicht in
der Lage gewesen wäre, hätte sie diesen wichtigen Punkt offenlegen
müssen.
Ihre Wähler haben darauf vertraut, dass sie eine politisch
eigenständige und frei agierende Regierung gewählt haben, die alleine
dem Wohl des deutschen Volkes verpflichtet war, worauf sie ja auch
ihren Eid geleistet hat.
Nachdem sich diese selbstverständliche Erwartung durch das
abenteuerliche, um nicht zu sagen staatskriminelle Verhalten der
Bundesregierung jetzt zum ersten Male richtig offenkundig nicht erfüllt
hat, so wie sie mit der Krise gegen jedes Rechtsempfinden und jeden
politischen Sachverstand aktuell umgeht, ….ficht der Kläger alle von
ihm zu dem Zweck der späteren Rentenabsicherung für sich geleisteten
Einzahlungen an die B V A nach § 123 BGB an.
Hier liegt ohne jede weitere Darlegung ein Anspruch auf sittenwidrige
Schädigung vor.
Die versprochene Garantieleistung des Bundes hätte vorausgesetzt, dass
sich der Bund in seinem späteren, höchst unseriösen finanziellen Gehabe
mit einer durch nichts begrenzten sinnlosen Schuldenmacherei stets
seiner besonderen Verpflichtung gegenüber den von ihm ruhig gestellten
Rentnern hätte bewusst sein müssen.
Das ist mit tagtäglichen politischen Bekundungen, dass die Renten
angeblich absolut sicher wären und ähnlichen Plattitüden mit einer an
Lügenhaftigkeit und bewussten Pflichtwidrigkeit kaum noch überbietbaren
Hinterhältigkeit hintertrieben worden.
Wenn dies nicht den Tatbestand der sittenwidrigen vorsätzlichen
Schädigung erfüllt, angesichts der von jedem Kabinett erneut
beschworenen Verpflichtung, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden,
hätte unser Recht keine Grundlagen mehr, die aus sich selbst heraus
plausibel sind und ohne jede weitere Darlegung gelten.
Jene Zahlungen seit dem Jahre 1966 ficht der Kläger nach § 123 BGB
wegen arglistiger Täuschung an und fordert dieselben nach § 826 BGB
selbstverständlich mit dem Mindeszinssatz von 5 % über dem jeweiligen
Diskontsatz der Bundesbank zur sofortigen Auszahlung zurück.
Eine Verjährung kann nicht eingetreten sein, weil erst mit dieser
Prozessanfechtung der Anspruch näher spezifiziert worden und damit
fällig geworden ist.
Ich bitte abschließend um Beiladung der Bundesregierung, vertreten
durch den Herrn Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, zu laden über das
BFM, Adresse gebe ich notfalls gesondert durch.
Sodann verweise ich noch auf die besondere Eilbedürftigkeit der
Ausführung jener verfahrensnotwendigen Beiladung.
Wie lange die von allen guten Geistern offenbar schon längst verlassene
Bundesregierung noch demokratisch legitimiert im Amt überleben kann,
steht aktuell in den Sternen.
Rechtsanwalt
QUELLE: http://www.lutzschaefer.com/index.php?id_kategorie=8&id_thema=223
Gruß Frischling 
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vonRoit
Beiträge: 2405
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» 26.01.09 18:44 « |
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Und hier noch ein Kalauer, gefunden im Netz;
Wenn die Geburt Christi in der BRdvD statt gefunden hätte,.....
dann wäre folgender Pressebricht zu lesen.....
Säugling in Stall gefunden - Polizei und Jugendamt ermitteln
Schreiner aus Nazareth und unmündige Mutter vorläufig festgenommen
BETHLEHEM, JUDÄA -
In den frühen Morgenstunden wurden die Behörden von einem besorgten
Bürger alarmiert.
Er hatte eine junge Familie entdeckt, die in einem Stall haust.
Bei Ankunft fanden die Beamten des Sozialdienstes, die durch
Polizeibeamte unterstützt wurden,
einen Säugling, der von seiner erst 14-jährigen Mutter, einer gewissen
Maria H. aus Nazareth,
in Stoffstreifen gewickelt in eine Futterkrippe gelegt worden war.
Bei der Festnahme von Mutter und Kind versuchte ein Mann, der später
als Joseph H.,
ebenfalls aus Nazareth identifiziert wurde, die Sozialarbeiter
abzuhalten. Joseph,
unterstützt von anwesenden Hirten, sowie drei unidentifizierten
Ausländern,
wollte die Mitnahme des Kindes unterbinden, wurde aber von der Polizei
daran gehindert.
Festgenommen wurden auch die drei Ausländer, die sich als "weise
Männer" eines östlichen Landes bezeichneten.
Sowohl das Innenministerium als auch der Zoll sind auf der Suche nach
Hinweisen über die Herkunft dieser drei Männer,
die sich anscheinend illegal im Land aufhalten. Ein Sprecher der
Polizei teilte mit, dass sie keinerlei Identifikation bei sich trugen,
aber in Besitz von Gold, sowie einigen möglicherweise verbotenen
Substanzen waren. Sie widersetzten sich der Festnahme und behaupteten,
Gott habe ihn angetragen,sofort nach Hause zu gehen und jeden Kontakt
mit offiziellen Stellen zu vermeiden.
Die mitgeführten Chemikalien wurden zur weiteren Untersuchung in das
Kriminallabor geschickt.
Der Aufenthaltsort des Säuglings wird bis auf weiteres nicht
bekanntgegeben.
Eine schnelle Klärung des ganzen Falls scheint sehr zweifelhaft.
Auf Rückfragen teilte eine Mitarbeiterin des Sozialamts mit: "Der Vater
ist mittleren Alters und die Mutter ist definitiv noch nicht
volljährig.
Wir prüfen gerade mit den Behörden in Nazareth, in welcher Beziehung
die beiden zueinander stehen."
Maria ist im Kreiskrankenhaus in Bethlehem zu medizinischen und
psychiatrischen Untersuchungen. Sie kann mit einer Anklage wegen
Fahrlässigkeit rechnen.
Ihr geistiger Zustand wird deshalb näher unter die Lupe genommen, weil
sie behauptet,sie wäre noch Jungfrau und der Säugling stamme von Gott.
In einer offiziellen Mitteilung des Leiters der Psychiatrie steht: "Mir
steht nicht zu, den Leuten zu sagen, was sie glauben sollen, aber wenn
dieser Glaube dazu führt,
dass - wie in diesem Fall - ein Neugeborenes gefährdet wird, muss man
diese Leute als gefährlich einstufen.
Die Tatsache, dass Drogen, die vermutlich von den anwesenden Ausländern
verteilt wurden, vor Ort waren, trägt nicht dazu bei,
Vertrauen zu erwecken. Ich bin mir jedoch sicher,
dass alle Beteiligten mit der nötigen Behandlung in ein paar Jahren
wieder normale Mitglieder unserer Gesellschaft werden können."
Zu guter Letzt erreicht uns noch diese Info: Die anwesenden Hirten
behaupteten steif und fest,
dass ein großer Mann in einem weißen Nachthemd mit Flügeln (!) auf dem
Rücken ihnen befohlen hätte den Stall
aufzusuchen und das Neugeborene zu seinem Geburtstag hoch leben zu
lassen. Dazu meinte ein Sprecher der Drogenfahndung:
"Das ist so ziemlich die dümmste Ausrede eines vollgekifften Junkies,
die ich je gehört habe."
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vonRoit
Beiträge: 2405
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» 30.01.09 15:09 « |
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Kinder, dass seht Ihr alle verkehrt!
Analogieverbot in der Gesetzgebung ist eine Norm und nicht zu umgehen.
Somit sollten wir uns einmal Gedanken machen wie das alles zusammen
past, mit der BRdvD.
Die Inflation war in Wirklichkeit keine Inflation, die war nur gefühlt,
demnach also nicht wirklich!
Die Israelis im Gaza - Streifen begehen auch keinen Volkermord, sondern
das ist nur gefühlter Mord, aber nicht wirklich, also lt. BRdvD kein
Mord, eben nur gefühlter Mord versteht Ihr?
Das gleiche gilt für die Gesetzgebung, das ist nur eine gefühlte
Ungerechtigkeit, nur eine gefühlte Rechtsbeugung und nur ein gefühltes
Menschenrechtsverbrechen, mit den Deutschen, doch eben nicht wirklich,
nur gefühlt!
Ich weis gar nicht was Ihr habt, alles nur gefühlt aber in wirklichkeit
doch überhaupt nichts los, Ihr seit ja verrückt!
gez. Willi Mayer
Zuletzt bearbeitet: 30.01.09 18:25 von Administrator
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Frischling
Beiträge: 198
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» 30.01.09 17:08 « |
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Hallo ull,
ich habe den Link ja nur als Quellennachweis für das Bild eingefügt.! 
Ich weiß sehr wohl, welche FEHLER von
BRD-Juristen grundsätzlich immer eingebaut werden, 
ob dies dann z.B. die Umbenennung des GG zu einer angeblichen
Verfassung oder aber der BRD zu Deutschland und damit dem Deutschen
Reich ist, dürften den Meisten hier zwischenzeitlich wohl bekannt sein
!!!
Eine 100%ig gesetzeskonforme Auskunft, wird man von aktuellen oder im
Ruhestand befindlichen BRD-Juristen nie erhalten !!!
Bei der Klage bzgl. dem Rechtsberatungsgesetz, würde von dem Kläger
(Kramer) z.B. unterschlagen, dass Adolf Hitler das gesetz persönlich
unterzeichnet hat, so heißt es dort z.B.:
http://www.rechtsberatungsgesetz.info/gesetzgebung/originalfassung.html
ZITAT: ----> Von der
weiteren Darstellung wurde abgesehen. 
Es fehlt dort folgendes: 
[Schlussformel]
Fassung: 13.12.1935
Gültig ab: 18.12.1935
Fassungen:13.12.1935
Berlin, den 13. Dezember 1935.
Der Reichskanzler
Adolf Hitler
Der Reichsminister der Justiz
Dr. Gürtner
Der Reichsminister der Finanzen
Graf Schwerin von Krosigk
Der Reichswirtschaftsminister
Mit der Führung der Geschäfte beauftragt:
Dr. Hjalmar Schacht
Präsident des Reichsbankdirektoriums
... solche derartigen
Beispiele gibt es genügend, wo entscheidende Fakten und Tatsachen
einfach weggelassen wurden und werden !!!
Gruß Frischling 
Zuletzt bearbeitet: 30.01.09 19:51 von Frischling
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wiewahr
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» 31.01.09 12:28 « |
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Das klingt nicht sehr ermutigend.
Man sollte sich wohl am besten nicht anlegen mit den Damen und Herren
Richterverein, sondern ihnen von hinten her einfach den Boden unter den
Füßen wegziehen - indem die BRD zusammenbricht.
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truly
Beiträge: 88
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» 31.01.09 13:03 « |
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Man
sollte sich wohl am besten nicht anlegen mit den Damen und Herren
Richterverein, sondern ihnen von hinten her einfach den Boden unter den
Füßen wegziehen - indem die BRD zusammenbricht.
@ wiewahr!
ach, und was glaubst du wohl, wie das passieren soll, wenn du dich mit
den "werten damen & herren" besser nicht anlegen möchtest? was
denkst du denn, was das problem hier ist? dass leider viel zu viele den
schwanz einziehen, und sich besser nicht mit denen anlegen... nun
brauchen wir nur noch einen hirntoten, der bereit ist, den säcken von
hinten den boden unterm ar... wegzureissen. dann such mal schön!
dass ihr euch hier versammelt, ist ja schon mal löblich. zeigt es doch,
dass reges interesse besteht, sich über diese unzumutbaren missstände
aufklären zu lassen. aber wann wollt ihr euer wissen denn endlich mal
anweden, euch wehren? wann??? es gibt so viele dinge, die ihr schon im
kleinen rahmen bewegen könnt. um ein bisschen mehr sicherheit zu
erlangen, reicht es alle mal. es ist so schlimm, dass jeder einfach nur
hofft, dass möglichst alles beim alten bleibt, weil noch läuft ja alles
einigermaßen rund. einige der schreiber hier haben schon übelstes
miterleben müssen, weil sie einen ar... in der hose hatten, und sich
schon lange kein X mehr für ein U vormachen lassen. klar tut das weh...
aber was glaubt ihr wohl, wie es erst tun wird, wenn das faule ei in
unserem lande platzt? dann fallen euch die ein, auf die ihr besser
gehört hättet... auch für dich habe ich ein zitat:
"wer so tut, als bringe er die menschen zum nachdenken, den lieben sie.
wer sie wirklich zum nachdenken bringt, den hassen sie."
aldous huxley
(engl. schriftsteller und kritiker)
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wiewahr
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» 31.01.09 13:15 « |
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@truly
Kann Deine Wut verstehen, aber mit Wut erreicht man fast gar nichts.
Das muss schlau gemacht werden.
Die Frage ist, wer war mit seiner Offensive denn bisher wirklich
erfolgreich? Wer hat einen Richter 100% zur Aufgabe und zum
Eingeständnis gebracht?
Ich meinte nicht, dass wir aufgeben und alles beim alten lassen sollen,
um Himmels Willen! Aber diese kleinen Nebenkriegsschauplätze sind
höchstens interessant, um sich weiterzubilden. Umstürzen wird damit
keiner etwas. Das muss anders geschehen. Wie? Ich weiß es nicht, aber
man kann sich ja durchaus Gedanken darüber machen, welche Wege es
überhaupt gibt.
Nicht aufgeben ist die Devise!
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