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Thema: Recht in der BRDvD
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luju
Beiträge: 86
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 » 19.08.08 06:28
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dann frag ihn doch mal hiernach,
Laut eigener Gesetze und Verordnungen der sog. „BRD“ der VWGO (§117
i.V.m. §275 StPO i.V.m. §375ZPO)darf eine Kopie, Ausfertigung sich
nicht vom Original unterscheiden, sonst ist die Kopie oder die
Ausfertigung nur ein Musterschreiben und als solches zu werten!
Die Unterschriften unter Urteile, Beschlüsse etc. sind meist von
Justizangestellten unterschrieben, die keine „Urkundsbeamten“ nach dem
Beamtengesetz der sog. „BRD“ sind. Sie sind also gar nicht berechtigt
solche „Urteile, Beschlüsse“ etc. zu unterschreiben.
Die Rechtskraft können solche „Urteile, Beschlüsse“ etc… schon deshalb
nicht erlangen, da diese/r Justizangestelle/r nicht am eigentlichen
Verfahren beteiligt war, denn nur am Verfahren beteiligte und
berechtigte Personen dürfen solche „Urteile, Beschlüsse“
unterschreiben, die wiederum müssen „ordentliche Richter“ sein!
sag bescheid was geantwortet hat!!!!!!
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vonRoit
Beiträge: 2405
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» 04.09.08 17:26 « |
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Erstmals werden Mißstände in Deutschland, durch die Millionen Bürger
betroffen sind, veröffentlicht und
beschrieben, damit - möglichst viele - Bürger die Möglichkeit haben,
geschlossen dagegen vorzugehen.
Deshalb sollten unzufriedene bzw. politik-, gesetzes- und
rechtsgeschädigte Bürger und die Opfer von morgen in dieser Partei
mitwirken. Mitwirken heißt, dass möglichst viele Bürger ihre
Erfahrungen und ihr Wissen zur Beseitigung der - meist inoffiziellen -
Mißstände einbringen.
Denn das wäre sowohl im eigenen als auch im Interesse aller Bürger bzw.
der Gesellschaft und eine
Chance für eine wahre Demokratie in Deutschland.
Die Darstellungen, Kritiken und Beschuldigungen richten sich sowohl
gegen die schwarzen Schafe
des Systems als auch gegen die Methoden, die durch fehlendes
Unrechtsbewußtsein oder durch das die Menschenwürde mißachtende
Rechtsbewußtsein angewandt werden.
"Recht" ist nämlich keine Definition von Gerechtigkeit und Richtigkeit.
"Recht" ist eine Deklaration eines Zustandes bzw. eine Legalisierung
von Zuständen und Mißständen. Das "Recht" in Deutschland, das
oft vom Geist des "Rechts" der deutschen Geschichte bestimmt wird, ist
eine Form der Diktatur, die als "Rechts-Staat" bezeichnet wird.
"Recht" gab es ja auch im Dritten Reich. Einer, der es schon damals
beispielhaft praktiziert hat, war
der Nazi-Jurist und Richter am Volksgerichtshof Roland Freisler.
Und ein Staat mit einer wahren und funktionierenden Demokratie, der
auch eine saubere Rechtspflege hat, bedarf nicht der Deklaration
"Rechts-Staat" .
Denn das gegenwärtige Rechts-System, das von einer sich
privilegierenden Obrigkeit gesteuert und mißbraucht wird, ist
undemokratisch und diktatorisch, für die meisten Bürger und für das
menschliche Miteinander der Gesellschaft schädlich. Die Praktiker
dieses Systems, die sich selbst begünstigen und
bereichern, zerstören die Werte der Gesellschaft. Sie zerstörten bzw.
zerstören die soziale Marktwirtschaft. Sie schaden Deutschland.
Die angesprochenen schwarzen Schafe sollen begreifen, dass sie die
Würde des Menschen zu achten
haben, sie auch nicht das Recht (im Sinne der Berechtigung) haben,
Menschen weder psychisch und physisch zu quälen noch gesundheitlich und
finanziell zu ruinieren. Sie haben auch kein Recht, weder Menschenleben
und Familien zu zerstören noch Menschen in den Selbstmord zu treiben.
Sie haben auch nicht das Recht, berufliche Existenzgrundlagen und
Firmen zu schädigen oder zu vernichten; folglich nicht das Recht haben,
Arbeitsplätze zu vernichten.
Es sollte versucht werden, das verkrustete System in Deutschland zu
einer wahren Demokratie, insbesondere im Sinne der Menschenwürde, der
Bürger und einer sozialen und wirklich freien, das heißt,
ohne juristisch gesteuerte "Rechts-Willkür-Bürokratie", (Arbeits-)
Marktwirtschaft zu reformieren.
Eine Reformation ist erst recht mit einer neuen und dem System nicht
unterworfenen Bürger-Partei
möglich. Eine demokratische Partei für alle Bürger, die weder "links"
noch "rechts" oder sonstwie deklariert ist. Eine Partei, mit der keine
Privilegien-Spekulanten, sondern die Bürger Politik machen. Also eine
Partei ohne Cliquen und Klüngel-Wirtschaft. Hierfür bieten wir einige
Anregungen.
Mit dieser Partei gegen "Gesetzes- und Rechts-Willkür in Deutschland
der "IPD" haben
wir also die Möglichkeit darauf hinzuwirken, dass eine saubere und die
Menschenwürde achtende Rechtsprechung eingeführt und eine wahre
Demokratie in Deutschland verwirklicht wird.
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