| Thema abonnieren · Thema bewerten |
| Autor |
Thema: Recht in der BRDvD
Bewertung:  |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Krascher
Beiträge: 1094
|
» 18.02.08 09:15 « |
    |
Weil´s so schön ist:
Unterschrift
BVerfG, 1 BvR 622/98 vom 15.4.2004,
Absatz-Nr. (1 - 15),
Ein Handzeichen ( Paraphe ) ist keine hier
ausreichende Unterschrift, § 104 Rn 15 , § 129 Rn 31. Namensabkürzungen
( Paraphe), § 170 Rn 10, § 216 Rn 12, § 317 Rn 8, BGH VersR 90, 673,
Brdb Rfleger 98, 208 , Köln Rpfleger 91, 198 (je: Rpfl.). Dies gilt
auch bei einer Verfügung des Urkundsbeamten, Düss. Rfl. 89, 276.
4. Bei einem Verstoß, einem nicht auszurottenden Übel,
liegt rechtlich nur ein Entwurf vor, Üb 12 vor § 300, BGH NJW 80, 1167,
Karlsr. FamRZ 99, 452. es setzt keine Notfrist in lauf, BGH NJW 95,
933, auch keine andere Frist. Dann hilft auch kein Nichtabhilfebeschluß
auf Beschwerde, Karlsr. Fam RZ 99, 452.
BVerfG, 1 BvR 622/98 vom 15.4.2004, Absatz-Nr. (1 - 15),
Ruhig mal die eigenen "Entwürfe" durchsehen !
|
|
vonRoit
Beiträge: 2405
|
 » 10.03.08 14:10
« |
|
Weil
es so schön war, haben wir ab dem heutigen Tage, sehr viele schöne
Überraschungen für das Innenministerim SH und für das Justizministerium
SH, auf Lager !
Sucht Euch schon einmal einige Logenplätze liebe Freunde der IPD, daher
es heißt nicht es kommt immer schlimmer, sondern es kommt von der BRdvD
in ihrer Hilflosigkeit, immer dümmer !
Dies beschreibt nicht nur den Zustand der OMF-BRD-BRdvD im allgemeinem,
sondern beschreibt die Kadaver - Gehorsamen, also schlechten Mitspieler
dieser Diletanten und Missrepresentanten einer Pseudo - Regierung ohne
Volk und Wähler, namens BRdvD.
Auf eine neue Rubrik in diesem Forum wird hiermit hingewiesen. Dort
werdet Ihr den Werdegang einer der größten Katastrophen der BRdvD
verfolgen können, dies mit Garantiezusage und Gütesiegel.
Seht Euch also zukünftig an was diese so alles vom Stapel lässt um sich
dabei noch lächerlicher zu machen, als diese nun schon im Großen und
Ganzen, ist.
Wir sind nicht weg oder verschwunden, im Gegenteil, wir haben nur
unsere Taktik geändert und das aus Selbstschutzgründen.
Auch haben wir einige U-Boote erkannt und können diese nun glasklar
benennen, was wir Euch noch mitteilen werden, alles zu seiner Zeit,
diese Vögel sind von nun an genau in unserem Visier !
Doch bis die Erste Welle kommt, schaut Euch doch einmal den Begriff
Rechtstaat genau an und lest diesen einmal richtig, zur allgemeinen
Erbauung natürlich, durch.
Zuletzt bearbeitet: 10.03.08 14:26 von Administrator
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
vonRoit
Beiträge: 2405
|
» 25.03.08 22:10
« |
|
Nun,
da wir uns etwas gesetzt haben und der Wahlanfechtung bzw. der lieben
und netten Anfrage des Herrn Mellinghoff vom BVferG , leider einen
abschlägigen Bescheid erteilt haben, haben wir auch Zeit für die
tückischen Helfeshelfer in Amt und Würgen !
Es gibt hier noch viele Gesetze die ihren Geltungsbereich und somit
noch ihre volle Gesetzeskraft haben. Hier versucht die BRdvD ständig
dran zu drehen, bis es ihr angenehm und zum Nachteil des Deutschen
Volkes gereicht, bzw. die Auslegung gegen das Volk , sagen wir einmal
wieder so passt, wie diese es gegen dieses gebrauchen wollen.
Die Herren Minister Präsidenten aller sogenannten Bundesländer sind
alle illegal und gesetzwidrig dort wo diese mit ihren fetten Hintern
sitzen und das Volksvermögen verpulvern und herauswerfen.
Hierzu kommen nun einige nette und freundliche Anfragen wie es denn so
geht, in Betrügerkreisen, Wer mit Wen, Wer - Was - und Warum.
Mann nennt so etwas sozialisieren und dieses Sozialisieren soll mit
Kommunikation , Plausch , Freundlichkeit die Heimtücke des Objektes, (
auch Betrug genannt )und auch ganz natürlich, die Schärfe aus der
Diskusion nehmen.
Ich freue mir immer ein zweites Loch in den Hintern wenn ich freundlich
und mit Stil beschissen werde, bin auch immer ganz empört wenn der
Betrüger mit harten Worten erwischt wird, "das macht (M)an(n) / Frau
doch nicht ", man sagt doch nicht einfach Verbrecher zum Verbrecher,
der arme Kerl, könnte ja bleibende Schäden erhalten, hatte doch eine so
harte Kindheit der Arme.
Papa, immer raffgierig, genau wie das Söhnchen, hatte nie Zeit weil der
immer damit beschäftigt war dem deutschen Volk für viele Silberlinge,
den berühmten Kragen umzudrehen, sowie vor lauter Korruptheit und
Korruption, die Familie vergessen hat.
Mama, immer mit ihren Neurosen, Phobien, manischen Depressionen , und
weiteren Kleinigkeiten wie Konkurrenzkampf mit den Nachbarn um die
schönste Waschmaschine, das schönste Haus und was weiss man noch für
Autos, Schmuck und sonstigen Trivialitäten beschäftigt, im ständigen
Kampf gegen das Limit der Kreditkarte, eben gegen Jeden und Alle. Wo
für also noch Zeit , doch nicht für den kleinen Bastard, die
Silberlinge von Papa müssen unter das Volk.
Ihr könnt sehen, welch schweres Erbe so eine System - Ratte mit sich
herum tragen muss, da ist es also nicht verwunderlich das man es
freundlich macht, damit der arme Kerl nicht noch mehr zu leiden hat.
Über seine Schulzeit, sein fades nicht beachtetes Dasein, das wollen
wir hier nicht auch noch breit treten, wir müssen acht auf seine
Gefühle nehmen, er nimmt nämlich auf Eure keinerlei acht, die gehen ihm
den Arsch herunter.
Nun, Papa hat wenigstens für eine anständige Ausbildung als Jurist
gesorgt, mit der Option natürlich, auch Politiker zu werden.
Also immer freundlich bleiben , Erna Sack sieht Alles, wenn es auch nur
der freundlich schöne Schein ist, und der zählt.
So, wir lassen uns nicht einwickeln von irgendwelchen Psychopathen, die
ihre Frustation an die Umwelt abgeben und diese damit nachhaltig zu
verpesten drohen.
Wir werden uns nun nachhaltig um ein paar Politiker und Juristen
kümmern, wollen einmal sehen was dabei heraus schaut.
Die Anschreiben und deren Antworten werden wir hier öffentlich machen.
Viel Spass und etwas Geduld....
Zuletzt bearbeitet: 27.03.08 10:17 von Administrator
|
|
matu
Beiträge: 32
|
» 27.03.08 23:09 « |
|
Ganz neu, heute hereingekommen: eine Erklärung zum Anwaltszwang vorm LG
Stuttgart.
Richter Schwarz behält seine weiße Weste, weil er der Meinung ist, daß
wenn einer keinen Rechtsanwalt im LG nimmt, gegen ihn ein
Versäumnisurteil ergehen kann, weil er, obwohl körperlich und geistig
anwesend, nicht anwesend ist. Schließlich hätte ja der Beklagte seine
Rechte durch die Vertretung mit einem Anwalt wahrnehmen können!
Eigentlich fällt einem da nichts mehr ein!
Also der Spitzbube ist doch tatsächlich der Meinung, daß er gar nicht
danach schauen muß, wie der vor ihm liegende Fall gelagert ist.
Seine Ablehnung nach §44 ZPO hat er auch überlebt. Nach einer halben
Stunde Aufenthalt im Flur gings weiter und er hat sich selber einen
Persilschein ausgestellt. Auf meinen Hinweis, daß das OLG zu
entscheiden hätte gabs eine kurze Erklärung, daß er dies in diesem Fall
nach Gesetz so entscheiden könne!! Auf meine Nachfrage, welches Gesetz
es denn sei, kam als Antwort, daß er jetzt kein Rechtsseminar halten
würde!
Sauberle Herr Auberle!
Er hat immer §78 ZPO zitiert, der den Anwaltszwang im LG festschreibt
in der BrdvD. Es wäre schön, wenn jemand in einem Gesetzbuch von vor
1933 diesen § 78 ins Forum stellen könnte.
|
|
| Thema abonnieren · Thema bewerten |
|
Suchen
» 05.01.08 17:39
« 
Gruß Schlesier
» 10.03.08 17:58
« 
, ein Herr Voll - voll Elan - voll daneben
gegriffen - und einfach das Verfahren an sich gerissen und meint, dass
das Verfahren damit abgeschlossen wäre. 
und erklärt weiter: "von ungesetzlichen Repressalien gegen
den Schuldner kann nicht die Rede sein." - Voll krass, gelle? 
